Der Einsatz von Bodycams bei der sächsischen Polizei ist in den letzten Jahren stetig gestiegen und wird durch die Gesetzeslage geregelt. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der DPA, berichtete, wurden die Geräte im Jahr 2024 760 Mal aktiviert, im Vergleich zu 266 Fällen im Jahr 2023. Dies entspricht einer Gesamtaufzeichnungsdauer von knapp 7.000 Minuten im Jahr 2024.
Der Anstieg der Nutzung von Bodycams dürfte, laut dem Linke-Politiker Rico Gebhardt, mit einer Gesetzesänderung im Jahr 2024 zusammenhängen. Wie aus einer Anfrage Gebhardts an das sächsische Innenministerium hervorgeht, ist seitdem vorgeschrieben, die Kameras bereits bei der Androhung von Zwangsmaßnahmen einzuschalten. Obwohl das Innenministerium die Anzahl der Fälle, in denen die Kameras bei der Androhung von Zwang eingeschaltet wurden, nicht erfasst hat, deutet die steigende Anzahl der Aktivierungen darauf hin, dass die Gesetzesänderung einen Einfluss auf die Praxis hat (Quelle: Anfrage des Linke-Politikers Rico Gebhardt an das sächsische Innenministerium).
Die sächsische Polizei ist seit 2021 mit Bodycams ausgestattet. Laut Angaben des Innenministeriums verfügte die Polizei im Jahr 2024 über 1.450 Geräte. Wie häufig die Kameras tatsächlich von den Beamten getragen werden, wird laut Innenministerium nicht erfasst (Quelle: Zeit Online, basierend auf einer DPA-Meldung).
Die Gesetzeslage rund um den Einsatz von Bodycams ist komplex und wird auf nationaler und regionaler Ebene diskutiert. Verschiedene Bundesstaaten in den USA haben bereits Gesetze zum Einsatz und zur Verwendung von Bodycam-Aufnahmen erlassen, wie aus der Datenbank der National Conference of State Legislatures (NCSL) hervorgeht. Diese Gesetze regeln unter anderem, wann und wo die Kameras eingesetzt werden dürfen, wer Zugriff auf die Aufnahmen hat und wie lange diese gespeichert werden müssen (Quelle: NCSL Datenbank).
Auch das Urban Institute hat sich mit der Gesetzeslage zu Bodycams auseinandergesetzt und eine Übersicht der bestehenden Gesetze in den verschiedenen US-Bundesstaaten erstellt. Diese zeigt, dass die Regelungen stark variieren und verschiedene Aspekte abdecken, wie z.B. die Speicherdauer der Aufnahmen und den Zugang der Öffentlichkeit zu den Daten (Quelle: Urban Institute).
Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/10/polizisten-zeichnen-mehr-einsaetze-mit-bodycams-auf
https://www.ncsl.org/civil-and-criminal-justice/body-worn-camera-laws-database
https://apps.urban.org/features/body-camera/
https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=1001&dok_art=Drs&leg_per=8&pos_dok=1&dok_id=undefined
