Konflikt zwischen CDU und AfD in Thüringen

Der Konflikt zwischen CDU und AfD in Thüringen hat sich im Kontext des Bundestagswahlkampfes zugespitzt. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sieht die Auseinandersetzung als eine Entscheidung zwischen CDU und AfD, wie die Zeit basierend auf einer Meldung der dpa berichtete. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt sagte Voigt: "Der Konflikt lautet: CDU oder AfD. Wir sind diejenigen, die die AfD kleinkriegen werden." Er betonte, dass dies nur gelinge, wenn man sich den Themen widme, die die Menschen in der demokratischen Mitte beschäftigten. Wie die dpa via Zeit weiter meldete, sieht Voigt die CDU als die Partei, die die AfD besiegen könne, indem sie die Themen der demokratischen Mitte aufgreift. Er verwies auf die Forderungen der Ministerpräsidenten vom Oktober und erwartet, dass diese im Bundestag Gesetzeskraft erlangen. Voigt betonte die Notwendigkeit, die illegale Migration über die Grenzen zu stoppen. Vor der Wahlkampfveranstaltung mit CDU-Chef Friedrich Merz in Erfurt demonstrierten laut Polizeiangaben 1400 bis 1500 Menschen gegen die Migrationspolitik der Union. Wie die BBC berichtete, führte ein kürzlich stattgefundener Messerangriff, bei dem ein syrischer Asylbewerber drei Menschen tötete, zu heftiger Kritik an der deutschen Migrationspolitik. Die Tagesschau berichtete über die Ablehnung eines Gesetzentwurfs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Begrenzung der Migration, des sogenannten "Zustrombegrenzungsgesetzes". Ein Antrag der Union zu Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen fand jedoch eine Mehrheit, auch mit Stimmen der AfD, was für Empörung sorgte. Voigt verteidigte das Vorgehen seiner Partei. Die Thüringer Allgemeine berichtet über die anhaltende Debatte um die Zusammenarbeit der CDU mit anderen Parteien, insbesondere dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das im Osten Deutschlands an Zustimmung gewinnt. Während CDU-Chef Merz eine Zusammenarbeit mit dem BSW ablehnt, plädieren andere CDU-Politiker für mehr Offenheit in der Koalitionsfrage. Die Spannungen zwischen CDU und AfD in Thüringen spiegeln den breiteren Konflikt im deutschen Parteiensystem wider, insbesondere im Hinblick auf die Landtagswahlen im Osten Deutschlands und die kommende Bundestagswahl.

Verwendete Quellen:

• https://www.zeit.de/news/2025-01/31/thueringer-ministerpraesident-konflikt-zwischen-cdu-und-afd
• https://www.bbc.co.uk/news/articles/c05jvve89g3o
• https://www.tagesschau.de/thema/cdu
• https://www.thueringer-allgemeine.de/