Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben

Die deutschen Verteidigungsausgaben sind in den letzten Jahren stetig gestiegen und dieses Thema wird in der politischen und öffentlichen Debatte intensiv diskutiert. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) berichtete, besteht parteiübergreifend Einigkeit darüber, dass mehr Geld für Verteidigung notwendig ist. Obwohl Deutschland 2024 das Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben – eine Zielmarke der NATO – erreicht hat, werden die Forderungen nach weiteren Erhöhungen immer lauter (F.A.S.). Ein wichtiger Faktor für die steigenden Kosten ist die zunehmende Technologisierung der Streitkräfte. Moderne Waffensysteme, wie beispielsweise Drohnen, sind komplex und teuer in der Anschaffung und Wartung. Die F.A.S. hebt hervor, dass der Wunsch nach militärischer Unabhängigkeit Deutschlands mit den Kosten für High-Tech-Waffen einhergeht. Die Debatte um die Höhe der Verteidigungsausgaben ist nicht neu. Bereits 2014 berichtete die World Socialist Web Site (WSWS) über Pläne der Bundesregierung zur massiven Aufrüstung und Erweiterung der Bundeswehr, unter anderem mit der Begründung der Sicherheitslage in der Ukraine. Damals wurden Forderungen nach einer Erhöhung der Anzahl von Panzern und gepanzerten Fahrzeugen laut. Auch die Entwicklung neuer Waffensysteme, wie z.B. des MEADS-Luftabwehrsystems, wurde diskutiert (WSWS). 2016 berichtete die WSWS erneut über eine geplante Erhöhung des Verteidigungshaushaltes. Finanzminister Wolfgang Schäuble kündigte damals an, dass ab 2017 höhere Verteidigungskosten getragen werden müssten. Begründet wurde dies mit den Krisen und der Instabilität in der Welt. Zusätzliche Mittel sollten auch für Entwicklung und innere Sicherheit bereitgestellt werden (WSWS). Auch international ist ein Trend zu steigenden Verteidigungsausgaben zu beobachten. Defense News berichtete 2016, dass Deutschland mit einer geplanten Erhöhung des Verteidigungshaushaltes um 6,8 Prozent diesem Trend folgt. Als Gründe wurden die wachsenden internationalen Sicherheitsbedrohungen genannt. Trotz der Erhöhung erreichte Deutschland damals nur einen Anteil von 1,2 Prozent des BIP für Verteidigung (Defense News). 2020 berichtete die Deutsche Welle (DW) über einen erneuten Anstieg der deutschen Verteidigungsausgaben um 10 Prozent. Dieser Anstieg wurde unter anderem mit dem Druck auf Deutschland, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen, sowie mit der geopolitischen Lage in Europa und der wachsenden Bedrohung durch Russland begründet. Es wurde jedoch auch betont, dass die Ausgaben immer noch unter der Zwei-Prozent-Marke des BIP liegen (DW). Quellen: * https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/verteidigung-warum-es-immer-teurer-wird-kriegstuechtig-zu-sein-110238278.html * https://www.wsws.org/en/articles/2014/10/28/germ-o28.html * https://www.defensenews.com/global/europe/2016/03/24/german-defense-spending-hike-reflects-regional-trend/ * https://www.dw.com/en/sipri-germany-significantly-increases-military-spending/a-53250926