Hessen: Beratungsnetzwerk verzeichnet 2024 Rekordzahl an Fällen von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus (330). Demokratiezentrum Hessen, MBT Hessen und Meldestelle HessenGegenHetze bieten kostenlose & vertrauliche Hilfe & Unterstützung für Betroffene und Engagierte. Mehr Infos & Links zu den wichtigen Anlaufstellen. #Rechtsextremismus #Rassismus #Antisemitismus #Hessen #Beratung #Hilfe #Demokratie

Thüringer Staatssekretärsbesetzungen: Linke kritisiert Frauenanteil und Auswahlverfahren. Nur eine Frau unter zwölf Staatssekretären. Kritik an fehlenden Ausschreibungen und mangelnder Bestenauslese. Vergleich mit Untersuchungsausschuss der letzten Legislaturperiode. Weitere Informationen auf den Webseiten der Thüringer Staatskanzlei und des Landtages. #Thüringen #Staatssekretäre #Politik #Geschlechtergerechtigkeit #Frauenquote #Bestenauslese

ARD & ZDF unter Kritik: Kanzlerduell Scholz/Merz ohne AfD? Medienrechtler Dörr kritisiert geplantes Kanzlerduell als "sehr problematisch" wegen Ausschluss der AfD und verweist auf Chancengleichheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Debatte um Ausstrahlung und mögliche Einbeziehung der Grünen. AfD-Ausgrenzung als kontraproduktiv und Wahlkampfhilfe für die Partei diskutiert. Habeck lehnt Duell mit Weidel ab.

M23-Konflikt im Kongo: Aktuelle Entwicklungen, Ursachen und humanitäre Krise. Die Tutsi-Miliz M23 rückt im Osten des Kongo vor, unterstützt angeblich von Ruanda (FAZ, NYT, Global Security). Der Konflikt wurzelt im ruandischen Genozid und Menschenrechtsverletzungen (HRW) mit Kindersoldatenrekrutierung. UN und internationale Akteure fordern Ruanda zum Truppenabzug auf, Sanktionen gegen M23-Führer wurden verhängt. Millionen Kongolesen sind auf der Flucht.

Markus Franke ist neuer Leiter der Sächsischen Landesvertretung beim Bund. Der 46-Jährige, zuvor im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus tätig, folgt auf Conrad Clemens. Ministerpräsident Kretschmer betont die Bedeutung der Vertretung als starke Stimme Sachsens in Berlin und wichtiges Schaufenster für Kunst, Kultur, Wirtschaft und Tourismus. #Sachsen #Landesvertretung #Berlin #MarkusFranke #MichaelKretschmer #Bundespolitik

Audi-Mitarbeiter drohen Gehaltseinbußen: Vorstand und Betriebsrat verhandeln über Sparmaßnahmen im Rahmen der Elektromobilitätsstrategie. Bis zu einem Monatsgehalt könnten die Einbußen betragen, begleitet von Stellenabbau (9.500 Stellen bis 2025) und Restrukturierung. IG Metall spricht von "schonungslosen Sparmaßnahmen". Audi strebt 6 Milliarden Euro Kosteneinsparungen an.

Boris Herrmann beendete seine zweite Vendée Globe auf Platz 12. Der Hamburger Segler meisterte die härteste Einhandregatta der Welt trotz Rückschläge wie gerissenen Segeln und einem gebrochenen Foil. Trotz schwieriger Bedingungen und dem knappen Ausfall des Großsegels kurz vor dem Ziel, zeigte sich Herrmann stolz und plant bereits eine dritte Teilnahme. Sein IMOCA Globe Series Champion Titel unterstreicht seine konstanten Leistungen. Vendée Globe, Boris Herrmann, Segelregatta, Einhandsegeln, IMOCA.

Zustrombegrenzungsgesetz: Hitzige Bundestagdebatte um Unions-Gesetzentwurf zur Begrenzung der Zuwanderung. Merz verteidigt den Entwurf, Baerbock und Mützenich üben scharfe Kritik und werfen Merz Zusammenarbeit mit der AfD vor. FDP schlägt Rücküberweisung vor. Abstimmungsergebnis ungewiss, da AfD-Zustimmung entscheidend sein könnte. #Zustrombegrenzungsgesetz #Bundestag #Merz #AfD #Migration #Politik

Zustrombegrenzungsgesetz: Bundestag debattiert um umstrittenen Unions-Entwurf zur Begrenzung illegaler Migration. Familiennachzug, erweiterte Bundespolizei-Zuständigkeiten und Zusammenarbeit mit der AfD sorgen für heftige Kritik von SPD und FDP. Verfassungsrechtliche Bedenken und ungewisse Bundesratsmehrheit gefährden das Gesetz. Scholz wirft Merz Vertrauensbruch vor.