Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte eine schnelle Reaktion der EU auf die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Sonderzölle auf Stahl und Aluminium an. Wie die Zeit eine Meldung aus der DPA wiedergab, sagte Scholz am Rande eines Bürgergesprächs: "Die EU kann und wird schnell reagieren." Er betonte die wirtschaftliche Stärke der EU und deren Handlungsmöglichkeiten. Scholz fügte hinzu: "Aber es sollte das Ziel sein, dass es dann weder auf der einen noch auf der anderen Seite am Ende bei Zöllen bleibt. Aber wenn es sein muss, können wir auch selber welche erheben." Er bekräftigte den engen Austausch mit der Kommission, deren konkrete Reaktion jedoch noch offenblieb.
Wie Reuters berichtet, hatte Trump Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahlimporte und 10 Prozent auf Aluminiumimporte angekündigt, die ausnahmslos für alle Länder gelten sollten. Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström äußerte sich besorgt über die Pläne und warnte vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen, sollte Europa Ziel der Zölle sein. Als mögliche Reaktionen nannte sie ein WTO-Verfahren, Schutzmaßnahmen und Gegenzölle. Auch die Europäische Kommission hatte bereits zuvor ihre Besorgnis gegenüber Washington geäußert und ihre Bereitschaft zu reagieren signalisiert, falls die europäische Industrie betroffen sein sollte.
Der Vorsitzende des Handelsausschusses des EU-Parlaments, Bernd Lange, nannte laut Zeitungsbericht den 1. April als Datum für die Antwort Europas: "Wenn wir bis zum 12. März da keine Einigung bekommen haben – wir werden natürlich jetzt verhandeln – dann wird es ab 1. April diese Gegenzölle geben".
Die EU-Kommission hat bereits im Juli 2018 vorläufige Schutzmaßnahmen für Stahlimporte eingeführt, wie auf der Webseite der Europäischen Kommission erläutert wird. Diese Maßnahmen sind Teil einer dreigleisigen Strategie als Reaktion auf die US-Zölle. Da der Export von Stahl in die USA durch die Zölle weniger attraktiv geworden ist, befürchtet die EU eine Umleitung der Stahllieferungen auf den europäischen Markt. Die endgültigen Schutzmaßnahmen sollen im Januar 2019 von den EU-Mitgliedstaaten beschlossen werden und im Februar in Kraft treten. Sie umfassen 26 Stahlproduktkategorien und sollen Handelsabweichungen verhindern und gleichzeitig das traditionelle Handelsniveau für Stahl auf dem EU-Markt aufrechterhalten.
Die Europäische Kommission reagierte am 31. Mai 2018 offiziell auf die US-Restriktionen für Stahl und Aluminium. Wie auf der Webseite der Kommission zu lesen ist, bezeichnete Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die US-Zölle als ungerechtfertigt und WTO-widrig. Er betonte, dass die EU nicht unter Druck verhandeln werde und kündigte ein WTO-Streitbeilegungsverfahren sowie zusätzliche Zölle auf eine Reihe von US-Importen an. Handelskommissarin Cecilia Malmström nannte den Tag einen schlechten Tag für den Welthandel und bekräftigte die Absicht der EU, verhältnismäßig und im Einklang mit den WTO-Regeln zu reagieren.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/11/eu-handelspolitiker-europas-zoll-antwort-kommt-am-1-april
https://www.reuters.com/article/us-usa-trade-steel-eu/eu-warns-it-will-retaliate-if-hit-by-u-s-trade-curbs-idUSKCN1G41D0
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/IP_18_4006
https://commission.europa.eu/news/steel-commission-intends-impose-definitive-safeguard-measures-imports-certain-steel-products-2019-01-04_en
