Die Handhabung der GEMA-Gebühren für Vereine in Thüringen war in den letzten Jahren Gegenstand von Veränderungen und Anpassungen. Wie die Zeit basierend auf einer Meldung der dpa berichtete, lief 2025 ein Vertrag zwischen dem Land Thüringen und der GEMA aus, der die Gebührenübernahme für Vereine regelte. Ein neuer Vertrag soll „unmittelbar nach dem Inkrafttreten des Haushalts 2025“ in Kraft treten, so die Thüringer Staatskanzlei gegenüber der dpa. Für Veranstaltungen mit Eintrittsgeldern galt die Gebührenübernahme im vorherigen Vertrag nicht. Die genauen Bedingungen des neuen Vertrages sind noch in Verhandlung.
Bereits 2024 hatte das Land Thüringen einen Vertrag mit der GEMA abgeschlossen, der rückwirkend ab 1. Juli 2024 galt und bis zu vier Veranstaltungen pro Verein abdeckte. Wie der MDR und die Thüringer Staatskanzlei berichteten, umfasste dieser Vertrag ein Volumen von 325.000 Euro für ein halbes Jahr. Voraussetzung für die Gebührenübernahme war, dass die Vereine gemeinnützig, mildtätig oder kirchlich sind, ihren Sitz in Thüringen haben, überwiegend ehrenamtlich tätig sind und Veranstaltungen auf Flächen unter 500 Quadratmetern durchführen. Politische Organisationen waren ausgeschlossen. 529 Vereine profitierten 2024 von dieser Regelung.
Die GEMA, die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, vertritt die Rechte von Musikschaffenden und leitet die Lizenzgebühren an Komponisten, Texter und Musikverleger weiter. Wie die Thüringer Staatskanzlei ausführte, ist eine Lizenzierung immer dann notwendig, wenn Musik öffentlich genutzt wird. Die Staatskanzlei begründete die Gebührenübernahme durch das Land mit dem wichtigen Beitrag ehrenamtlicher Vereine zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Thüringen.
Im April 2024 startete eine Bedarfsermittlung für den neuen Pauschalvertrag, wie die GEMA auf ihrer Webseite bekannt gab. Thüringer Vereine, die die Voraussetzungen erfüllten, konnten sich bis Ende Mai anmelden. Kulturminister Prof. Dr. Hoff betonte laut GEMA die Bedeutung des Vorhabens und das Ziel, die GEMA-Gebühren für ehrenamtliche Vereine zu übernehmen. Die GEMA hob die einfache Online-Anmeldung für die Vereine hervor. Der Vorstandsvorsitzende der Thüringer Ehrenamtsstiftung, Frank Krätzschmar, sah in der Regelung laut GEMA einen großen Gewinn, insbesondere für kleinere Vereine, da sie sowohl finanziell entlastet als auch von bürokratischem Aufwand befreit würden.
Für den neuen Vertrag prüft Thüringen die Übernahme des „hessischen Modells“, das auch eine direkte Unterstützung von Verbänden vorsieht, die bereits eigene Pauschalverträge mit der GEMA abgeschlossen haben. Das Ehrenamtsgesetz sieht bis zu 500.000 Euro jährlich für den GEMA-Pauschalvertrag vor. Staatskanzleichef Stefan Gruhner (CDU) betonte gegenüber der dpa den Wunsch nach einem längerfristigen Vertrag, um den Vereinen mehr Planungssicherheit zu bieten.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/17/neuer-gema-vertrag-fuer-vereine-kommt-mit-dem-haushalt
https://www.gema.de/de/w/pauschalvertrag-thueringen-ehrenamt
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/land-uebernimmt-gema-gebuehren-vereine-100.html
https://www.gema.de/de/w/ehrenamt-pauschalvertrag-thueringen
