In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) äußerte sich Omid Nouripour zu seinem Rücktritt als Grünenvorsitzender und den Gründen dafür. Er wies den Eindruck zurück, von Robert Habeck aus dem Amt gedrängt worden zu sein. Die Entscheidung sei im Bundesvorstand nach einer langen Diskussion gefallen. Man sei zum Schluss gekommen, dass die Partei nach den zahlreichen Wahlniederlagen einen Neustart brauche.

Nouripour betonte, dass er die Verantwortung für die schlechten Wahlergebnisse der Partei übernehme. „Zu meinem Verantwortungsethos gehört es, sich auch dem Misserfolg zu stellen. Wenn wir innerhalb von drei Wochen aus drei Landesregierungen fliegen und aus zwei Landesparlamenten, dann braucht es Veränderung“, sagte er der F.A.S..

Auf die Frage, ob Habeck nun zum Kanzlerkandidaten werde, antwortete Nouripour ausweichend. Dies entscheide der Parteitag. Er betonte jedoch Habecks Verdienste in der Regierung, insbesondere in der Energiepolitik.

Nouripour räumte ein, dass die Grünen Fehler in der Kommunikation gemacht hätten. „Es ist bemerkenswert, dass aus Merkels Satz, Klimaschutz sei eine Menschheitsaufgabe, ein Auftrag nur an uns Grüne geworden ist“, sagte er. Man hätte deutlicher machen müssen, dass es beim Klimaschutz nicht um Einzelmaßnahmen, sondern um das große Ganze gehe. „Sie wollen Ihr Steak essen? Ich auch. Wir hätten all das, was über uns verbreitet wurde – dass wir das Grillen verbieten und die Menschen zum Insektenessen zwingen wollen –, wehrhafter und robuster zurückweisen müssen“, so Nouripour im F.A.S.-Interview.

Auch in der Migrationspolitik sieht Nouripour die Grünen in der Defensive. Man habe den Eindruck erweckt, man würde in dieser Frage bremsen. „Sie sprechen von Eindrücken, ich spreche davon, was wir gemacht haben“, entgegnete er. So habe man sich an den umfassenden Grenzkontrollen beteiligt, obwohl es hier sachliche Bedenken gebe.

Die Vorschläge von Union und FDP, Asylbewerber an den deutschen Grenzen zurückzuweisen, lehnte Nouripour ab. Diese seien rechtlich nicht umsetzbar und würden das Ende von Schengen bedeuten. „Deutschland braucht Lösungen, keinen Unfug“, so Nouripour gegenüber der F.A.S..

Insgesamt zeigte sich Nouripour selbstkritisch, gab sich aber gleichzeitig kämpferisch. Die Grünen müssten wieder lernen, ihre Erfolge besser zu kommunizieren und ihre Positionen klarer zu vertreten. Nur so könne man verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen.

Quelle: F.A.S.