Die Polizeipräsenz in Niedersachsen soll im Jahr 2025, insbesondere im Einsatz- und Streifendienst, verstärkt werden. Wie die Zeit basierend auf einer Meldung der dpa berichtet, sollen durch Umstrukturierungen innerhalb der Polizei etwa 200 zusätzliche Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte für die Arbeit in der Fläche freigesetzt werden. Das niedersächsische Innenministerium plant, 120 Beamtinnen und Beamte der Bereitschaftspolizei in die regionalen Polizeidirektionen zu versetzen. Weitere Kräfte sollen durch Optimierung von Abläufen und andere Umstrukturierungen gewonnen werden. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, dass Beamte ihren Ruhestand verschieben. Die Bereitschaftspolizei soll bis 2027 wieder aufgestockt werden, sobald die Ausbildung neuer Polizistinnen und Polizisten abgeschlossen ist.
Innenministerin Daniela Behrens (SPD) betonte die Bedeutung des Einsatz- und Streifendienstes für die Sicherheit in Niedersachsen. Wie die Zeit die dpa zitiert, erklärte sie: «Mit den beschlossenen Maßnahmen stärken wir im ganzen Land die Polizeipräsenz vor Ort. Trotz der vorübergehenden Personalreduzierung im Bereich der Bereitschaftspolizei bleibt eine professionelle Begleitung entsprechender Einsatzlagen in Niedersachsen gewährleistet.»
Die Verteilung der zusätzlichen Kräfte auf die sechs regionalen Polizeidirektionen soll abhängig von deren jeweiliger Belastung und Personalstärke erfolgen. Es ist geplant, dass jede Direktion 30 bis 35 zusätzliche Beamtinnen und Beamte erhält. Laut Angaben des Innenministeriums, wie von der Zeit wiedergegeben, waren zum 1. Oktober 2024 rund 19.300 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte, 542 Verwaltungsbeamtinnen und -beamte sowie 4.150 Tarifbeschäftigte in der niedersächsischen Polizei beschäftigt. Dies entspricht einem Zuwachs von 1.410 Polizisten im Vergleich zu vor zehn Jahren. Von den über 19.300 Polizistinnen und Polizisten gehörten Anfang Oktober 2024 etwa 1.120 zur Bereitschaftspolizei.
Währenddessen berichtet die Schaumburger Nachrichten über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Länder die Mehrkosten der Polizei bei Hochrisikospielen auf die Vereine umlegen dürfen. Obwohl diese Regelung vorerst keine Auswirkungen auf den Amateurfußball in Schaumburg hat, wirft sie Fragen zur Finanzierung der Polizeikosten im Profifußball auf.
Der MDR Sachsen berichtet über einen Vorfall bei einer Demonstration während eines AfD-Parteitags, bei dem ein sächsischer Landtagsabgeordneter durch einen niedersächsischen Polizisten verletzt wurde. Das niedersächsische Innenministerium bestätigte den Vorfall und erklärte, dass die genauen Umstände noch untersucht werden. Sowohl die Polizei Dresden als auch die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens bedauerten den Vorfall und betonten die Notwendigkeit einer Aufklärung.
Die Polizeidirektion Göttingen berichtet auf dem Presseportal über diverse Aktivitäten, darunter die Einführung von WhatsApp-Channels zur Information der Bevölkerung, eine Großkontrolle des Güterverkehrs und die Teilnahme an der Verkehrssicherheitsaktion "sicher.mobil.leben".
Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/04/mehr-polizeipraesenz-in-der-flaeche
https://www.sn-online.de/sport/regional/laender-koennen-erhoehte-polizeikosten-auf-vereine-umlegen-was-sagt-die-schaumburger-fussballszene-S664ILG5BVCUZO6PD3LWNFOCIU.html
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/grossenhain-riesa/polizei-kritik-demonstration-afd-parteitag-100.html
https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/7452
