11.11.2024
Neuwahltermin: Fraktionschefs im Zentrum der Entscheidungsfindung

Der Weg zur Neuwahl: Scholz überträgt die Terminfindung an die Fraktionsvorsitzenden

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition ist die Frage nach dem Zeitpunkt der Neuwahlen in den Fokus gerückt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte ursprünglich Mitte Januar als Termin für die Vertrauensfrage ins Auge gefasst, von dem das Datum der Neuwahlen abhängt. Wie die Zeit berichtet, hat Scholz nun die Fraktionsvorsitzenden mit der weiteren Terminfindung beauftragt. Nach Scholz' ursprünglichem Plan wäre die Wahl Ende März. Zunehmend rückt jedoch die Frage in den Vordergrund, wie weit der Termin vorgezogen werden kann, ohne die ordnungsgemäße Vorbereitung der Wahl zu gefährden. Dieser Aspekt dürfte auch bei der Schaltkonferenz der Bundeswahlleiterin mit ihren Länderkollegen eine Rolle spielen.

In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ äußerte sich Scholz zu der Thematik: „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem.“ Eine Übereinkunft zwischen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Unionsfraktionschef Friedrich Merz werde er berücksichtigen. Somit liegt der Fokus nun weniger auf dem Kanzler selbst, sondern auf den beiden Fraktionschefs.

Friedrich Merz, gleichzeitig Kanzlerkandidat der Union, drängt auf einen möglichst frühen Wahltermin und schlug vor, die Vertrauensfrage bereits am Mittwoch zu stellen, um eine Wahl im Januar zu ermöglichen. Mützenich hingegen knüpfte ein Vorziehen des Termins an Vereinbarungen mit der Union über noch umzusetzende Projekte. In der Süddeutschen Zeitung nannte er die Erhöhung des Kindergelds, die Sicherung des Deutschlandtickets, Entlastungen für die Industrie und den Schutz des Verfassungsgerichts als Beispiele. Merz entgegnete im Stern: „Darüber können wir sprechen, sobald Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt hat.“

Bundeswahlleiterin Ruth Brand sieht einen zu frühen Wahltermin kritisch und rät, die vom Grundgesetz vorgesehene Frist von maximal 60 Tagen nach der Vertrauensfrage und der Auflösung des Bundestags durch den Bundespräsidenten möglichst auszuschöpfen. Auch die Bonner Druckerei Köllen Druck, ein Hauptlieferant von Stimmzetteln, sieht Risiken bei einem Wahltermin im Januar. Geschäftsführer Bastian Beeck erklärte gegenüber dem Stern, dass beim Druck immer Fehler passieren könnten, für deren Korrektur dann die Zeit fehle.

In der ARD-Sendung äußerte sich Scholz auch zum Bruch der Ampel-Koalition. Er habe bis zuletzt für den Erhalt der Koalition gekämpft, dies sei aber letztlich nicht möglich gewesen. Zur Kritik an FDP-Chef Christian Lindner sagte er, diese sei „anständig, klar und deutlich“ gewesen. Zu seiner noch ausstehenden Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat zeigte er sich zuversichtlich. Einen möglichen Wahlkampf gegen Merz kommentierte er mit den Worten: „Ich finde mich etwas cooler, wenn es Staatsangelegenheiten betrifft.“ Zu einer Zusammenarbeit mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump erklärte er: „Getanzt wird mit denen, die im Saal sind.“

Quellen:

Weitere
Artikel