Die Sicherheit der Bundestagswahl am 23. Februar in Berlin ist ein wichtiges Thema. Wie die Zeit unter Berufung auf eine Meldung der DPA berichtet, arbeiten die Berliner Sicherheitsbehörden und die Landeswahlleitung eng zusammen, um sicherheitsrelevante Vorfälle zu vermeiden. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) betonte im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses den ständigen Kontakt zwischen ihrem Ressort, der Polizei und dem Landeswahlamt. Am Wahltag wird es einen Verbindungsbeamten der Polizei geben, und für die Wahlvorstände steht eine Sonderrufnummer bereit, falls es zu Störungen kommt.
Wie die Morgenpost berichtet, sind in Berlin rund 2,43 Millionen Menschen wahlberechtigt. Die Briefwahlstellen in den Bezirken sind bereits geöffnet. Der Landeswahlleiter Stephan Bröchler rechnet mit einer hohen Wahlbeteiligung von „80 Prozent plus x“, wie die Morgenpost ebenfalls berichtet.
Neben den klassischen Sicherheitsmaßnahmen spielen auch Desinformation und Cyberangriffe eine Rolle. Radio Westfalica berichtet über die Bedeutung der Abwehr von Desinformation und Cyberangriffen im Vorfeld der Wahl. Als Beispiel wird die „Doppelgänger“-Kampagne von 2022 genannt, bei der versucht wurde, über gefälschte Online-Portale russische Narrative zu verbreiten. Auch Deepfakes und Hackerangriffe stellen eine Bedrohung dar.
Der Deutschlandfunk beleuchtet die Rolle von Wahlbeobachtern und stellt klar, dass jeder Bürger den Wahlprozess beobachten darf, ohne sich registrieren zu müssen. Das ist Teil des Öffentlichkeitsprinzips bei Wahlen in Deutschland. Der Deutschlandfunk betont auch, dass die Verbreitung von Aufrufen zu selbstorganisierten Wahlbeobachtungen oft von politisch motivierten Gruppen ausgeht, die Zweifel am Wahlsystem säen wollen.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/10/sicherheit-bei-wahl-verbindungsbeamte-und-sondernummer
https://www.morgenpost.de/berlin/article408265818/die-wichtigsten-fragen-und-antworten-zur-wahl-in-berlin.html
https://www.radiowestfalica.de/nachrichten/muehlenkreis/detailansicht/berlin-wie-sicher-ist-die-neuwahl-warnung-vor-desinformation.html
https://www.deutschlandfunk.de/bundestagswahl-2025-wahlbeobachter-100.html
