Thüringens Energieminister Tilo Kummer (BSW) äußerte sich besorgt über die aktuelle Krisenfestigkeit der Infrastruktur im Falle eines längeren Stromausfalls. Wie die Zeit basierend auf einer Meldung der DPA berichtete, sieht Kummer insbesondere bei der Kraftstoffversorgung für Notstromaggregate in Trinkwasseranlagen dringenden Modernisierungsbedarf. Er fordert eine neue bundesweite gesetzliche Regelung zur Kraftstoffversorgung kritischer Infrastruktur im Krisenfall.
Ein flächendeckender Stromausfall würde die stabile Wasserversorgung Thüringens gefährden, da Notstromaggregate auf eine funktionierende Kraftstoffversorgung angewiesen sind. Wie vom MDR Thüringen berichtet, ist derzeit nur die Trinkwasseraufbereitungsanlage an der Ohratalsperre im Kreis Gotha im Falle eines Blackouts autark. Die sechs Trinkwassertalsperren Thüringens decken etwa die Hälfte des Trinkwasserbedarfs, so der MDR, und liefern jährlich rund 53 Millionen Kubikmeter Wasser zur Aufbereitung.
Kummer kritisiert die bestehende Kraftstoff-Lieferbeschränkungs-Verordnung aus dem Jahr 1982, die auf Bezugsscheine setzt. Wie die Zeit die DPA zitiert, wurde diese Verordnung in den neuen Bundesländern nach der Wiedervereinigung nicht umgesetzt und sei auch in den alten Bundesländern nur teilweise funktionsfähig. Kummer bezeichnete das System als im Krisenfall “nicht nutzbar” und fordert eine Anpassung durch die Bundesregierung. Thüringen plant, sich einer Initiative Brandenburgs anzuschließen, um den Bund in dieser Angelegenheit zu aktivieren. Ein Bericht des Bundes auf der nächsten Energieministerkonferenz im Mai wird angestrebt.
Laut Zeit kritisiert Kummer die Diskrepanz zwischen dem Aufwand für die Bundeswehrbeschaffung im Hinblick auf Krisen- und Kriegsgefahren und der lückenhaften Vorsorge bei der Treibstoffverteilung im Krisenfall. Die Linke-Chefin Thüringens, Ulrike Grosse-Röthig, äußerte Kritik an Kummers Forderungen und bezeichnete sie als “Herstellung von Kriegstauglichkeit”, wie die Zeit berichtete. Sie plädiert stattdessen für Investitionen in Bildung als “beste Friedenssicherung”.
Das Kommunalwiki der Heinrich-Böll-Stiftung definiert einen Blackout als unkontrollierten Zusammenbruch der Stromversorgung und unterscheidet ihn vom kontrollierten, temporären Abschalten (Brownout). Das Wiki betont die erhöhte Gefahr für das Stromnetz durch den Ukraine-Krieg und die damit verbundenen Risiken wie Gasmangel und terroristische Angriffe auf Energieanlagen. Neben der Wasserversorgung gehören zur kritischen Infrastruktur unter anderem Energie, Informationstechnik, Telekommunikation, Transport, Verkehr, Lebensmittel- und Gesundheitsversorgung.
Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten betont auf seiner Webseite, dass die Wahrscheinlichkeit eines Blackouts gering sei, da das Stromnetz redundant aufgebaut ist und Leitwarten für Stabilität sorgen. Thüringen profitiert zudem von seiner zentralen Lage im europäischen Energienetz. Das Ministerium verweist auf den Notfallplan Gas des Bundes mit seinen drei Stufen: Frühwarnstufe, Alarmstufe und Notfallstufe.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/16/energieminister-infrastruktur-fuer-krisenfall-nicht-geruestet
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/kritis-kummer-sieht-trinkwasser-talsperren-fuer-krisenfall-schlecht-geruestet100.html
https://kommunalwiki.boell.de/index.php/Blackout
https://umwelt.thueringen.de/themen/top-themen/energiepolitik-im-fokus-fragen-antworten/versorgungssicherheit-schaffen
