Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat am Freitag ein Gesetz bestätigt, das den Verkauf der beliebten Video-App TikTok durch ihre chinesische Muttergesellschaft ByteDance bis Sonntag verlangt. Wie die Zeit eine Meldung der Deutschen Presse-Agentur wiedergab, droht der App ansonsten ein effektives Verbot in den USA.
In einer einstimmigen Entscheidung stellten sich die Richter hinter die Biden-Administration und das im April verabschiedete Gesetz zum "Schutz der Amerikaner vor von ausländischen Gegnern kontrollierten Anwendungen". Das Gericht erklärte: "Es besteht kein Zweifel daran, dass TikTok für mehr als 170 Millionen Amerikaner ein besonderes und umfassendes Mittel zum Ausdruck, zur Interaktion und als Quelle der Gemeinschaft bietet. Aber der Kongress hat festgestellt, dass eine Veräußerung notwendig ist, um die gut begründeten nationalen Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Datenerfassungspraktiken von TikTok und der Beziehung zu einem ausländischen Gegner anzugehen."
Wie vom Standard berichtet, hat ByteDance bisher eine Veräußerung von TikTok abgelehnt. Dies bedeutet, dass viele US-Nutzer möglicherweise schon am Wochenende den Zugang zur App verlieren könnten. Für diejenigen, die TikTok bereits auf ihren Geräten installiert haben, könnte die App zunächst weiter funktionieren, aber ohne regelmäßige Updates würde die Nutzererfahrung mit der Zeit beeinträchtigt und möglicherweise unsicher werden.
Die Zukunft von TikTok in den USA liegt nun in den Händen des designierten Präsidenten Donald Trump, der am Montag sein Amt antritt. Wie CNBC meldete, sagte Trump in einem Interview mit NBC News, dass er "höchstwahrscheinlich" eine Verlängerung der Frist um 90 Tage gewähren würde, um TikTok die Möglichkeit zu geben, in den USA verfügbar zu bleiben.
"Wir müssen es sorgfältig prüfen. Es ist eine sehr große Situation", zitierte NBC News Trump. Er fügte hinzu, dass eine Entscheidung über TikTok "in nicht allzu ferner Zukunft" getroffen werde, er aber Zeit brauche, um die Situation zu überprüfen.
Laut einer Umfrage des Pew Research Center nutzt die Mehrheit der US-Teenager und ein Drittel der Erwachsenen TikTok. Viele Content-Ersteller und Kleinunternehmer sind für ihr Einkommen auf die Plattform angewiesen.
Wie CBS News berichtete, warnte TikTok-Anwalt Noel Francisco während der mündlichen Verhandlungen vor dem Obersten Gerichtshof, dass ein Verbot die Meinungsfreiheitsrechte von 170 Millionen amerikanischen Nutzern verletzen würde.
Die US-Generalstaatsanwältin Elizabeth Prelogar argumentierte hingegen, dass die angeblichen Verbindungen der App zur chinesischen Regierung eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen.
Wie WHYY berichtete, haben auch andere Länder Maßnahmen ergriffen, um TikTok einzuschränken oder zu bestrafen. In Venezuela verhängte der Oberste Gerichtshof eine Geldstrafe von 10 Millionen Dollar gegen TikTok, weil die Plattform angeblich keine Maßnahmen gegen virale Video-Challenges ergriffen hatte, die zum Tod von drei venezolanischen Kindern geführt haben sollen. Albanien kündigte im Dezember an, TikTok für ein Jahr zu sperren, da die Plattform angeblich zu Gewalt und Mobbing anstiftet.
Viele TikTok-Nutzer suchen bereits nach Alternativen. Die chinesische Social-Media-App und TikTok-Nachahmer RedNote stieg am Montag an die Spitze des Apple App Stores, was darauf hindeutet, dass TikToks Millionen von Nutzern nach Alternativen suchen.
Die Situation bleibt weiterhin ungewiss, und die Auswirkungen des möglichen Verbots auf die Social-Media-Landschaft in den USA sind noch nicht abzusehen.
