Die Diskussion über die Höhe der europäischen Rüstungsausgaben im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist aktuell. Der litauische Präsident Gitanas Nausėda fordert, wie die F.A.Z. berichtet, dass alle EU-Staaten mindestens drei Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben sollten. Er argumentiert, dass bisher die Frontstaaten die Hauptlast der militärischen Bedrohungen tragen (F.A.Z.).
Diese Forderung steht im Kontext einer sich verändernden globalen Sicherheitslandschaft. Wie die F.A.Z. in einem Artikel über Friedenstruppen in der Ukraine ausführt, ist ein Sieg für beide Seiten fern. Experten diskutieren über eine Waffenruhe und europäische Soldaten, die diese sichern könnten. Ein weiterer F.A.Z.-Artikel beschreibt die britischen Bemühungen, verdächtige Schiffe mit Künstlicher Intelligenz zu überwachen, was die wachsenden Sicherheitsbedenken verdeutlicht.
Während die Rüstungsausgaben in Europa gestiegen sind, zeigt ein Bericht der European Defence Agency (EDA), dass die Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Ausrüstung und Forschung und Entwicklung zurückgegangen ist. Im Jahr 2019 gaben die Mitgliedstaaten nur 20 Prozent ihrer Gesamtausgaben für Ausrüstung in Zusammenarbeit mit anderen EU-Mitgliedstaaten aus, weit unter dem gemeinsamen Ziel von 35 Prozent (EDA, 2019). Ein anderer EDA-Bericht von 2023 hebt hervor, dass die Ausgaben für Verteidigung im Jahr 2022 auf einen Rekordwert von 240 Milliarden Euro stiegen, was einem Anstieg von 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Dies ist das achte Jahr in Folge mit steigendem Verteidigungsbudget. Trotzdem bleiben wichtige Fähigkeitslücken bestehen, und die EU hinkt bei den Ausgaben weiterhin hinter anderen globalen Akteuren her (EDA, 2023).
Die Diskussion um die 3-Prozent-Marke wird in der EU weitergeführt werden müssen, um die Balance zwischen nationalen Interessen, finanziellen Ressourcen und den wachsenden Sicherheitsherausforderungen zu finden.
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