Die deutschen Verteidigungsausgaben und das Zwei-Prozent-Ziel der NATO stehen im Zentrum einer anhaltenden Debatte. Wie die Tagesschau berichtete, erreichte Deutschland 2024 erstmals die Zwei-Prozent-Marke, indem es schätzungsweise 90,6 Milliarden Euro für Verteidigung ausgab, was 2,12 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht. Dies geschah vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der 2014 von den NATO-Mitgliedern vereinbarten Zielvorgabe, jährlich mindestens zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung aufzuwenden.
Die NATO selbst veröffentlichte im Juli 2023 Daten zu den Verteidigungsausgaben ihrer Mitgliedsstaaten (2014-2023). Demnach stiegen die Ausgaben in den letzten Jahren deutlich an. Im Jahr 2024 erreichten oder überschritten voraussichtlich 23 Mitgliedsstaaten das Zwei-Prozent-Ziel. Polen (4,12 Prozent) und Estland (3,43 Prozent) lagen dabei an der Spitze, während Länder wie Spanien, Slowenien und Luxemburg unter 1,3 Prozent blieben. Wie die Tagesschau außerdem berichtete, lobte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg diese Entwicklung als den „größten Anstieg seit Jahrzehnten“.
Die Debatte um die deutschen Verteidigungsausgaben wird durch Forderungen nach einer weiteren Erhöhung der Ausgaben angeheizt. So forderte der designierte US-Präsident Donald Trump, wie Euronews berichtete, eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Mitglieder auf fünf Prozent des BIP. Diese Forderung stieß in Deutschland auf Kritik, wobei Politiker wie Ralf Stegner (SPD) Trumps Äußerungen als „wahnhaft und absolut verrückt“ bezeichneten. Auch andere deutsche Politiker äußerten sich kritisch zu dieser Forderung, wobei einige eine Erhöhung auf drei Prozent für realistischer hielten. Die Debatte dreht sich auch um die Frage, wie eine solche Erhöhung finanziert werden könnte.
Ein weiterer Aspekt der Debatte ist die Bedeutung des Zwei-Prozent-Ziels. Wie im Wirtschaftsdienst erläutert, handelt es sich bei der Zwei-Prozent-Regel nicht um ein fest vereinbartes Ziel, sondern um eine „Zielmarke“, auf die sich die Mitglieder „zubewegen“ sollen. Der Artikel betont auch die Bedeutung ziviler Friedensbemühungen und verweist auf das Missverhältnis zwischen Militärausgaben und Ausgaben für humanitäre Hilfe im Kontext des Afghanistan-Einsatzes. Auch wird die Frage aufgeworfen, ob Entwicklungshilfeleistungen in die Kalkulationen der NATO einbezogen werden sollten.
Zusätzlich zu den bereits erwähnten Quellen, bietet ein Artikel des ifo Instituts weitere Einblicke in die Komplexität der NATO-Verteidigungsausgaben. Leider konnte der Artikel zum Zeitpunkt der Recherche nicht vollständig geladen werden, daher können keine weiteren Details aus dieser Quelle angegeben werden.
Verwendete Quellen:
