Kürzungen der Kulturfinanzierung in Deutschland: Künstler, Institutionen und Verbände protestieren gegen drastische Einsparungen im Kulturbereich. Betroffen sind u.a. Kunstakademien, Bayreuther Festspiele, der Bundeskulturfonds und das Goethe-Institut. Drohende Folgen: Einschränkungen kultureller Bildung, Verlust von Arbeitsplätzen und Schädigung des internationalen Ansehens Deutschlands. Die Debatte zeigt gegensätzliche Positionen zur Bedeutung von Kulturförderung. #Kulturfinanzierung #Kultursparen #GoetheInstitut #Bundeskulturfonds #Kunstakademien #Deutschland

Wahlrecht Inhaftierter Bundestagswahl: Auch Gefangene dürfen wählen, sofern sie die allgemeinen Voraussetzungen erfüllen (§12 Bundeswahlgesetz). Ausnahmen gibt es nur bei richterlich verfügter Aberkennung des Wahlrechts (z.B. Hochverrat). Im offenen Vollzug ist die Wahl im Wahllokal, im geschlossenen Vollzug Briefwahl möglich. Das Wahlgeheimnis ist gewährleistet. Kritisiert werden jedoch eingeschränkte Informationsmöglichkeiten in Haftanstalten. #Bundestagswahl #Wahlrecht #Inhaftierte #Briefwahl #Wahlgeheimnis

Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst 2025: Verdi und dbb fordern 8% mehr Lohn (mind. 350€), 3 zusätzliche freie Tage & Arbeitszeitkonten. Kommunale Arbeitgeber und Bund lehnen die Forderungen (14,88 Mrd. € Mehrkosten) wegen angespannter Haushaltslage ab. Drohender Tarifkonflikt mit Warnstreiks nicht ausgeschlossen. Weitere Verhandlungsrunden im Februar und März.

Cannabis Grenzwerte im Straßenverkehr: Aktuelle Diskussion um den 3,5-ng/ml THC-Grenzwert nach Teil-Legalisierung. Experten fordern strengere Regeln, insbesondere bei Mischkonsum mit Alkohol. ADAC und Versicherer warnen vor Gefahren, Verkehrspsychologen diskutieren Abschaffung des Grenzwertes. Weitere Forschung und Anpassung der Regelungen notwendig. #Cannabis #Verkehrssicherheit #THC #Grenzwert #Legalisierung #Fahrtüchtigkeit

Heizkosten 2024: Gas & Öl günstiger, Fernwärme teurer! Sinkende Brennstoffpreise und milder Winter führten zu einem Rückgang der Heizkosten für Gas (ca. 12%) und Öl (ca. 8%). Fernwärme hingegen verteuerte sich. Der Heizspiegel 2024 zeigt Einsparpotenziale durch Modernisierung und Verhaltensänderungen. Informieren Sie sich jetzt über aktuelle Heizkostenentwicklungen und Sparmöglichkeiten!

ICE-Strecke München-Paris: Ausbau geplant! Die stark nachgefragte Berlin-Paris-Verbindung zeigt den Trend zum klimafreundlichen Bahnreisen. Ab Ende 2026 sollen fünf tägliche Direktverbindungen München-Paris mit ICE und TGV entstehen, statt bisher nur einer. Mehr Komfort und schnellere Verbindungen dank des neuen Stuttgarter Bahnhofs. Informieren Sie sich jetzt über die zukünftigen Reisemöglichkeiten! #ICE #MünchenParis #Bahn #TGV #Ausbau #Hochgeschwindigkeitsstrecke #Zugreisen #Frankreich #Deutschland

Mentoring-Programm "Frau.Macht.Demokratie" fördert Frauen in Niedersachsen in die Kommunalpolitik. 290 Teilnehmerinnen starten 2025 in Hannover. Ziel: Mehr Frauen in politischen Gremien. Das einjährige Programm (222.000€ Förderung) bietet Mentoring, Netzwerkbildung & Veranstaltungen. Kommunalwahl 2026. Gleichstellung & Frauenförderung in Niedersachsen.

Ukraine-Krieg: Zerstörung kulturellen Erbes. Museen, Denkmäler & Archive in der Ukraine werden systematisch beschädigt oder geplündert (Melitopol, Mariupol). Russlands Angriffskrieg betrifft auch die ukrainische Erinnerungskultur; Schulbücher zur NS-Vergangenheit wurden zerstört. Der Schutz des kulturellen Erbes ist entscheidend für die Bewahrung der ukrainischen Identität. Ausstellung in Berlin zeigt gerettete Kunst aus Odessa.