Der Hamburger Senat hat eine umfassende Landesstrategie gegen Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens beschlossen. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/19/senat-beschliesst-landesstrategie-gegen-antisemitismus) berichtet, umfasst das 124 Seiten starke Dokument 157 Einzelmaßnahmen. Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) bezeichnete die Strategie als "Meilenstein" und betonte die Notwendigkeit, angesichts steigender antisemitischer Vorfälle entschieden zu handeln. Der NDR (https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburger-Senat-beschliesst-Strategie-gegen-Antisemitismus,antisemitismus464.html) zitiert Fegebank mit den Worten, Antisemitismus sei "Alltag in Hamburg".
Die Strategie zielt darauf ab, sowohl den Schutz jüdischer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten als auch das jüdische Leben in der Stadt aktiv zu fördern. Konkret sind Maßnahmen in verschiedenen Bereichen vorgesehen: von der Stärkung der Sicherheitsbehörden über die Einrichtung einer neuen Bildungsstelle bis hin zur Förderung des Jugendaustauschs mit Israel und dem Wiederaufbau jüdischer Einrichtungen, wie beispielsweise der Bornplatzsynagoge. Der Stern (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/hamburg-schleswig-holstein/strategie-gegen-antisemitismus--senat-beschliesst-landesstrategie-gegen-antisemitismus-35241340.html) berichtet ebenfalls über die Verabschiedung der Strategie und hebt die Bedeutung der Beteiligung von Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft hervor.
Die Zahl antisemitischer Straftaten ist in Hamburg seit dem Überfall der Hamas auf Israel im Oktober 2023 und dem darauffolgenden Krieg in Gaza deutlich angestiegen. Laut Senatorin Fegebank wurden 235 Fälle registriert, im Vergleich zu durchschnittlich 80 Fällen in den Jahren zuvor. Das Hamburger Abendblatt (https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article407676038/antisemitismus-in-hamburg-was-der-senat-gegen-wachsende-zahl-der-straftaten-tun-will-01.html) thematisiert die steigenden Zahlen und die Notwendigkeit, präventiv gegen Antisemitismus vorzugehen.
Auch die Hamburger Dunkelfeldstudie zeigt, dass Jüdinnen und Juden vermehrt Anfeindungen im Alltag, am Arbeitsplatz und im privaten Umfeld erleben. Fegebank betont die Verpflichtung von Staat und Gesellschaft, Judenfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten. Das Tageblatt (https://www.tageblatt.de/Nachrichten/Senat-beschliesst-Landesstrategie-gegen-Antisemitismus-618440.html) berichtet ebenfalls über die Strategie und zitiert Fegebank, die Antisemitismus als Bedrohung für das Zusammenleben und die Grundwerte der Gesellschaft bezeichnet.
Der Antisemitismusbeauftragte Stefan Hensel, dessen Amtszeit um weitere drei Jahre verlängert wurde, begrüßt die Landesstrategie und sieht in der Förderung des Jugendaustauschs mit Israel einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung antisemitischer Mythen. Auch David Rubinstein, Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde in Hamburg, äußerte sich positiv und betonte den Wunsch jüdischer Hamburger, eine relevante gesellschaftliche Gruppe zu sein. Die Ostseewelle (https://www.ostseewelle.de/nachrichten/nachrichtentickerhsh/Senat-beschlie%C3%9Ft-Landesstrategie-gegen-Antisemitismus-id1227165.html) berichtet ebenfalls über diese Äußerungen.
Zusätzlich zum Geschehen in Hamburg hat der Bundestag, wie der rbb (https://www.rbb24.de/kultur/beitrag/2024/11/resolution-gegen-antisemitismus-beschlossen-bundestag-juedisches-leben.html) berichtet, eine Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet. Diese bundesweite Initiative unterstreicht die Bedeutung des Kampfes gegen Judenhass auf allen Ebenen.
Quellen:
