Der sächsische Verfassungsschutz warnt vor Desinformation im Vorfeld der Bundestagswahl. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der DPA, berichtet, sieht das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen die Gefahr von gezielten Einflussversuchen „fremder Mächte“ auf die politische Meinungsbildung, insbesondere durch die Verbreitung von Falschinformationen („Fake News“). Das Ziel dieser Desinformationskampagnen sei es, das Vertrauen in demokratische Institutionen zu erschüttern.
LfV-Präsident Dirk-Martin Christian betonte laut Zeit die hohe Gefahr, im Vorfeld der Bundestagswahl mit Desinformation konfrontiert zu werden. Er warnte davor, dass kontroverse Wahlkampfthemen aufgegriffen und manipuliert werden könnten, um gesellschaftliche Empörung zu schüren. Auch Parteien, Kandidaten und der Wahlprozess selbst könnten Ziel solcher Kampagnen werden. Wie der Medienservice Sachsen in einer Pressemitteilung vom 24. Januar 2025 berichtet, könnten diese Desinformationskampagnen „kontroverse Wahlkampfthemen aufgreifen und umdeuten, um mit gefälschten Inhalten gesellschaftliche Empörung hervorzurufen“. Christian betonte auch die Rolle von rechtsextremistischen Akteuren, die solche Falschinformationen aufgreifen und weiterverbreiten würden.
Die zunehmende Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) zur Erstellung von qualitativ hochwertigen, aber frei erfundenen Bildern, Audio- und Videobeiträgen für soziale Medien wird vom LfV als besorgniserregend hervorgehoben. Laut Medienservice Sachsen erklärte Christian, dass „Desinformation mit Verzerrungen und Skandalisierungen bis hin zu Verleumdungen“ arbeite und somit einen Angriff auf die Demokratie darstelle. Die Aufklärungsarbeit sei daher essentiell für den Schutz demokratischer Wahlen.
Das LfV rät laut Zeit dazu, Inhalte in sozialen Medien kritisch zu hinterfragen, bevor man sie teilt. Besonders bei emotional aufgeheizten Beiträgen mit angeblich „unglaublichen Fakten“ oder „skandalösen Enthüllungen“ sei Vorsicht geboten. Eine kurze Internetrecherche könne oft schon zur Einordnung beitragen. Laut Tagesschau, die über russische Desinformationskampagnen im Kontext der Bundestagswahl berichtet, werden Ängste und Sorgen, insbesondere zur wirtschaftlichen Lage und der Energieversorgung, geschürt. Gleichzeitig werde die Unterstützung der Ukraine kritisiert und die AfD positiv dargestellt. Die Tagesschau betont die Wichtigkeit des Vorgehens der sozialen Netzwerke gegen solche Kampagnen.
Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-01/24/bundestagswahl-verfassungsschutz-warnt-vor-desinformation
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1084068
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/russland-doppelgaengerkampagne-100.html
https://mi.sachsen-anhalt.de/verfassungsschutz
