Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, nutzt Thüringen derzeit Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz, da es im Freistaat selbst keine entsprechenden Einrichtungen gibt. Die Kosten dafür sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen.
Laut Angaben des Thüringer Migrationsministeriums beliefen sich die Ausgaben für den dauerhaft angemieteten Haftplatz in der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) im rheinland-pfälzischen Ingelheim im Jahr 2024 auf rund 174.000 Euro. In den Jahren 2022 und 2023 lagen die Kosten noch bei etwa 161.000 Euro pro Jahr.
Wie die Süddeutsche Zeitung eine Meldung der Deutschen Presse-Agentur wiedergibt, war der Thüringer Abschiebehaftplatz in den Vorjahren nicht durchgehend belegt. 2022 wurde er nur an 185 von 365 Tagen genutzt, 2023 an 224 von 366 Tagen. Im vergangenen Jahr stieg die Auslastung dann deutlich an - an 378 Tagen waren ausreisepflichtige Ausländer aus Thüringen in der Einrichtung untergebracht. Teilweise musste sogar ein zusätzlicher Platz angemietet werden.
Die kürzlich gebildete Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD plant nun, mehrere eigene Abschiebehaftplätze im Freistaat zu schaffen. Wie der MDR berichtet, sieht Justizministerin Beate Meißner (CDU) dafür einen erhöhten Bedarf. Der eine angemietete Platz in Rheinland-Pfalz entspreche nicht dem tatsächlichen Bedarf.
Ob die Schaffung eigener Abschiebehaftplätze in Thüringen günstiger wäre als die bisherige Anmietung, ist allerdings noch unklar. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, konnte das zuständige Ministerium dazu noch keine belastbare Aussage treffen.
Kritik an den Plänen kommt von der Linkspartei. Die Abgeordnete Katharina König-Preuss bezeichnete Abschiebehaft laut Süddeutscher Zeitung als "Freiheitsentzug für Menschen, die keine Straftat begangen haben". Sie forderte die Regierung auf, diese aus ihrer Sicht "inhumane Praxis" zu beenden statt auszuweiten.
Wie die Thüringer Staatskanzlei mitteilt, ist die Schaffung eigener Abschiebehaftplätze Teil des kürzlich beschlossenen 100-Tage-Programms der neuen Landesregierung. Neben der Prüfung einer eigenen Abschiebehaftanstalt in Thüringen soll auch eine Bezahlkarte für Geflüchtete landesweit eingeführt werden.
Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) betonte bei der Vorstellung des Programms, man wolle bei den Alltagssorgen der Menschen anfangen. Ob die ambitionierten Ziele im Bereich Migration innerhalb der ersten 100 Tage erreicht werden können, bleibt abzuwarten.
Quellen:
