Der Handelskonflikt zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten droht erneut zu eskalieren. Wie die Zeit unter Berufung auf eine Meldung der Deutschen Presse-Agentur berichtet, hat US-Präsident Donald Trump der EU mit neuen Zöllen gedroht. "Sie behandeln uns sehr, sehr schlecht. Also werden sie mit Zöllen rechnen müssen", erklärte Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.
Der US-Präsident beklagte insbesondere das Handelsdefizit mit der EU und warf den Europäern vor, keine Autos und landwirtschaftlichen Produkte aus den USA zu kaufen. Zölle seien der einzige Weg, um Fairness zu erreichen und sich zu revanchieren, so Trump.
Besonders brisant ist Trumps erneute Drohung mit Zöllen auf europäische Autos. Wie die Tagesschau berichtet, hatte Trump bereits in der Vergangenheit mehrfach mit Strafzöllen auf Fahrzeuge aus der EU gedroht. Dies würde vor allem die exportorientierte deutsche Autoindustrie hart treffen. Bisher erheben die USA für europäische Autos lediglich 2,5 Prozent Einfuhrzoll, während die EU 10 Prozent verlangt.
Laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist die EU jedoch zu Zugeständnissen bereit. "Wir haben uns bereit erklärt, die Zölle bei den wichtigen Industrieprodukten auf Null zu senken", sagte Altmaier der "Welt am Sonntag". Damit wäre auch der Vorwurf ausgeräumt, dass amerikanische Autozölle niedriger als europäische seien.
Der aktuelle Handelskonflikt schwelt bereits seit längerem. Wie die Tagesschau berichtet, hatten die USA am 1. Juni 2018 Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl- und 10 Prozent auf Aluminiumimporte aus Europa erhoben. Die EU reagierte daraufhin mit Gegenzöllen auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder.
Trump hatte die Strafzölle auf Stahl und Aluminium mit dem Schutz der nationalen Sicherheit begründet. Die EU-Kommission hält diese Begründung jedoch für absurd. "Wir können nicht sehen, wie die EU eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA sein kann", erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.
Trotz mehrerer Gesprächsrunden konnten bisher keine nennenswerten Fortschritte in dem Handelsstreit erzielt werden. Wie die NZZ berichtet, hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einem Treffen mit Trump im Juli 2018 zwar eine Einigung in wesentlichen Punkten verkündet. So sollten unter anderem die Zölle auf beiden Seiten gesenkt und der Handel mit Flüssiggas und Sojabohnen ausgeweitet werden.
Konkrete Ergebnisse blieben jedoch aus. Stattdessen droht Trump nun erneut mit Strafzöllen. Die EU hat bereits angekündigt, im Falle neuer US-Zölle ihrerseits Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen. Eine weitere Eskalation des Handelskonflikts scheint damit vorerst nicht ausgeschlossen.
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