Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert eine zügige Aufarbeitung der Corona-Politik nach der Bundestagswahl. Wie die Zeit in einer Meldung der dpa wiedergab, sagte Steinmeier dem Magazin „Stern“, er werde die Aufarbeitung notfalls selbst in die Wege leiten, sollte die neue Regierung und der neue Bundestag sich dieser Aufgabe nicht annehmen. Wie der Deutschlandfunk berichtete, warnte Steinmeier davor, dass ohne eine gründliche Aufarbeitung Populisten gestärkt werden könnten. „Das Verschwiegene kreiert Verdacht“, so Steinmeier laut dpa via Zeit. Eine Aufarbeitung biete die Chance, das Vertrauen der Bürger in die Demokratie zurückzugewinnen, die dieses während der Pandemie möglicherweise verloren oder zumindest in Frage gestellt hätten, so Steinmeier laut dpa via Zeit.
Wie die Welt berichtet, war eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, darunter Maskenpflicht, Impfungen und Lockdowns, in der ablaufenden Legislaturperiode nicht zustande gekommen. In knapp einem Monat findet die Bundestagswahl statt. Steinmeier drängt daher auf schnelles Handeln: „Es eilt“, wird er von der dpa via Zeit zitiert. Die Erwartungshaltung in der Öffentlichkeit sei groß. Gleichzeitig mahnte er, dass man sich bei der Aufarbeitung nicht in der „vordergründigen Suche nach Schuldigen“ verlieren dürfe. Vielmehr gehe es darum, Transparenz herzustellen und Rechenschaft darüber abzulegen, was gut und was weniger gut lief, so Steinmeier laut Welt.
Die CDU signalisierte bereits Offenheit für eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie auf Bundesebene. Wie die Zeit unter Berufung auf die „Stuttgarter Zeitung“ und die „Stuttgarter Nachrichten“ berichtet, äußerte sich die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp entsprechend. Laut dpa via FAZ gab es vor fünf Jahren die ersten bestätigten Corona-Infektionen in Deutschland.
Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-01/25/es-eilt-steinmeier-fuer-corona-aufarbeitung-nach-der-wahl
https://www.deutschlandfunk.de/steinmeier-verlangt-zuegige-corona-aufarbeitung-nach-der-bundestagswahl-102.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255240426/Bundespraesident-Steinmeier-draengt-auf-Corona-Aufarbeitung-Muessen-uns-selbst-gegenueber-Rechenschaft-ablegen.html
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/es-eilt-steinmeier-fuer-corona-aufarbeitung-nach-der-wahl-110254399.html
