In Torgau (Landkreis Nordsachsen) ermittelt die Stadtverwaltung wegen eines Vorfalls an einer Briefwahlurne im Vorfeld der Bundestagswahl. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der DPA Sachsen, berichtet, wurde die Urne im Bürgerbüro widerrechtlich geöffnet. Die Stadtverwaltung hat daraufhin Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet.
Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen begann am Dienstag. Bürger konnten ihre Stimme direkt im Standesamt abgeben, wo eine Wahlkabine und die besagte Urne aufgestellt waren. Laut Zeit Online, welche die DPA-Meldung wiedergibt, war die Urne zwar verschlossen und angeschlossen, stand aber nicht unter ständiger Beobachtung. Am Dienstagnachmittag wurde das Bürgerbüro dann über die geöffnete Urne informiert.
Als Reaktion auf den Vorfall steht die Urne nun unter ständiger Aufsicht im Bürgerbüro. Eine Sprecherin der Stadt versicherte, wie die Zeit berichtet, dass "der Zugriff durch Unbefugte nicht mehr möglich" sei. Ob Wahlbriefe fehlen, wird derzeit geprüft. Zusätzlich wurden die Sicherheitsvorkehrungen verschärft.
Wie Correctiv berichtet, gab es in der Vergangenheit bereits Probleme mit Wahlsoftware und deren Sicherheit, insbesondere bei den Kommunalwahlen in Bayern im März 2020. Auch der Einsatz von Wahlsoftware bei der anstehenden Bundestagswahl wird kritisch hinterfragt.
T-Online berichtete im Zusammenhang mit der Landtagswahl in Sachsen 2019 von Wahlbeteiligungen über hundert Prozent. Dies wurde dadurch erklärt, dass Briefwahlunterlagen mehrerer Gemeinden zentral ausgezählt wurden, was zu einer scheinbar überhöhten Wahlbeteiligung in der auszählenden Gemeinde führte. Ein ähnlicher Fall, bei dem eine überhöhte Wahlbeteiligung auf Verfahrensgründe zurückzuführen war, wurde 2013 vom Kurier berichtet. In Emtmannsberg wurde die Wahlbeteiligung fälschlicherweise mit über 110 Prozent angegeben, da Briefwahlstimmen mehrerer Gemeinden zusammengezählt wurden.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/06/ermittlungen-nach-oeffnung-von-briefwahlurne-in-torgau
https://correctiv.org/aktuelles/2021/01/27/hessen-setzt-umstrittene-software-bei-kommunalwahlen-ein/
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_86383760/sachsen-wahlbeteiligung-steigt-auf-ueber-hundert-prozent-aber-warum-.html
https://www.kurier.de/inhalt.wahlbeteiligung-von-110-prozent-hat-verfahrenstechnischen-grund-kein-wahlbetrug-in-emtmannsberg.68c03f59-d8db-429a-9275-38d446c2327c.html
