Die Deutsche Welle (DW) hat Klage gegen einen ehemaligen Programmdirektor auf Rückzahlung von Teilen seines Ruhegeldes eingereicht. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, bezieht der frühere Programmdirektor seit 2013 Ruhegeld. Der Sender prüft nun im Zuge des RBB-Skandals um Patricia Schlesinger, wie die Süddeutsche Zeitung weiter ausführt, seine eigenen Verträge und Zahlungen an ehemalige Führungskräfte. Der Fall wird vor dem Arbeitsgericht Berlin verhandelt.
Der RBB-Skandal, der sich um die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger drehte, hat eine Debatte über die Angemessenheit von lebenslangen Ruhegeldzahlungen an hochrangige Rundfunkfunktionäre ausgelöst. Wie die Süddeutsche Zeitung anmerkt, war der Prozess gegen Schlesinger Anlass für die Deutsche Welle, ihre eigenen Verträge zu überprüfen. Schlesinger selbst klagt, wie MEEDIA unter Berufung auf die DPA berichtet, auf Ruhegeldzahlung nach ihrer fristlosen Entlassung.
Die Deutsche Welle ist der Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland. Ihr Auftrag ist es, wie DWDL.de erläutert, Rundfunk und Telemedien für das Ausland anzubieten. Die Medienaufsicht prüft derzeit den Umfang des Programmangebots der Deutschen Welle in Deutschland, insbesondere die Verfügbarkeit des deutschsprachigen Livestreams auf der Webseite und in der App. Die Deutsche Welle argumentiert, dass alle Angebote sich an ein Publikum im Ausland richten und der Förderung der deutschen Sprache dienen.
Die Klage der Deutschen Welle gegen ihren ehemaligen Programmdirektor wirft Fragen über die Höhe und Berechtigung von Ruhegeldzahlungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf. Der Fall steht im Kontext einer breiteren Diskussion über die Verwendung von Gebührengeldern und die Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Verwendete Quellen:
https://www.sueddeutsche.de/medien/deutsche-welle-prozess-ruhegeld-christoph-lanz-li.3199587
https://www.meedia.de/medien/ex-rbb-intendantin-schlesinger-klagt-auf-ruhegeld-5a944b099584eb1cd39b6ae5085d071a
https://www.dwdl.de/magazin/86610/deutsche_welle_in_deutschland_wie_viel_ist_noch_erlaubt_/?amp;utm_medium=&utm_campaign=&utm_term=
https://www.dw.com/en/sanctioned-russians-get-itchy-feet/a-18708446
