Europäische Verteidigungspolitik nach Trump

Die zweite Amtszeit von Donald Trump hat die europäische Verteidigungspolitik vor neue Herausforderungen gestellt. Wie die FAZ im Februar 2025 berichtete, reagierten viele deutsche Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz auf die Rede des damaligen US-Vizepräsidenten J. D. Vance mit Empörung. Die FAZ kommentierte dies als eine typisch deutsche Geste, die den Respektverlust der Amerikaner gegenüber den Europäern mit erklären könnte. Ein wiederkehrendes Thema ist die Forderung der USA nach höheren Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Partner. Wie das ZDF im Februar 2025 berichtete, forderte Trump von den Europäern, fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, anstatt der bisherigen zwei Prozent. Das ZDF hob hervor, dass die USA zu diesem Zeitpunkt noch immer zwei Drittel der gesamten Verteidigungsausgaben der NATO trugen. Auch die Süddeutsche Zeitung kommentierte im Februar 2025 die Situation und stellte die Frage, warum der reiche Kontinent Europa nicht in der Lage sei, sich selbst gegen eine Mittelmacht wie Russland zu wappnen. Die EU bemüht sich, unabhängiger in Verteidigungsfragen zu werden. Wie die Deutsche Welle im Februar 2025 berichtete, suchen die EU und ihre Mitgliedstaaten nach Wegen, die Verteidigungsindustrie zu stärken und Waffensysteme gemeinsam zu beschaffen. Die EU-Kommission plante, bis März 2025 eine Strategie vorzulegen, die im Juni von den Staats- und Regierungschefs diskutiert werden sollte. Ein Streitpunkt war die Finanzierung der zusätzlichen Ausgaben, wobei einige Staaten gemeinsame Schulden befürworteten, während andere, darunter Deutschland, dies ablehnten. Die Hanns-Seidel-Stiftung veröffentlichte im Januar 2025 einen Artikel, der die Herausforderungen für die europäische Sicherheitspolitik unter der zweiten Trump-Administration beleuchtete. Der Artikel betonte die Bedeutung der USA für die europäische Sicherheit und die Notwendigkeit für die EU, die USA an Europa zu binden und gleichzeitig die eigenen Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Die Stiftung zitierte verschiedene Expertenmeinungen, darunter die von Łukasz Maślanka vom Centre for Eastern Studies (OSW), der betonte, dass die verstärkten Anstrengungen Europas in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung darauf abzielen sollten, das Bündnis mit den USA zu retten und nicht zu einer "Entkoppelung" der transatlantischen Beziehungen führen. Das Europäische Parlament diskutierte im Januar 2025 die Auswirkungen der Trump-Präsidentschaft auf die EU-US-Beziehungen. Wie auf der Webseite des Parlaments angekündigt, standen dabei die Unterstützung für die Ukraine, die Beziehungen zu Russland und China, sowie Fragen des Klimaschutzes und des Handels im Mittelpunkt. Auch Sicherheitsfragen und Trumps Forderung nach höheren europäischen Verteidigungsausgaben waren Teil der Diskussion. Quellen: * https://www.faz.net/aktuell/politik/sicherheitskonferenz/antwort-auf-vance-und-trump-nicht-ueber-amerika-empoeren-sondern-selbst-handeln-110300053.html * https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/eu-sondergipfel-verteidigung-sicherheit-100.html * https://www.dw.com/de/die-eu-und-trump-zwischen-abschreckung-und-abh%C3%A4ngigkeit/a-71517826 * https://www.hss.de/news/detail/internationale-perspektiven-europas-sicherheitspolitik-unter-der-neuen-trump-administration-news12453/ * https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2025-01-20/2/auswirkungen-der-trump-prasidentschaft-auf-die-eu-us-beziehungen * https://www.sueddeutsche.de/meinung/usa-europa-verteidigung-nato-trump-kommentar-li.3202051