Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich während ihres kürzlichen Besuchs in China um eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen bemüht. Nach dem umstrittenen Ausstieg Italiens aus dem Seidenstraßenprojekt sieht Meloni die Notwendigkeit, eine positive Atmosphäre zu schaffen und das Vertrauen zwischen den beiden Nationen wiederherzustellen. Ihre Reise nach Peking und Shanghai, die mit vielen Erwartungen verbunden war, folgte auf eine Zeit, in der die Beziehungen zwischen Italien und China durch Spannungen geprägt waren.
Italien war das einzige westliche Land, das im Jahr 2019 der Belt and Road Initiative (BRI) beigetreten war, einem umfassenden Netzwerk aus Infrastrukturprojekten, das China ins Leben gerufen hatte, um Handelsrouten zu erweitern und internationale Investitionen zu fördern. Dieser Beitritt war unter der vorherigen Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte vollzogen worden. Im Dezember 2023 kündigte Melonis Regierung jedoch den Ausstieg aus dem Projekt an, was in China auf gemischte Reaktionen stieß.
Der Besuch war für Meloni eine Gelegenheit, ihre Position auf der internationalen Bühne zu festigen, insbesondere im Hinblick auf die wachsende geopolitische Unsicherheit. Bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping betonte sie die Wichtigkeit Chinas als strategischen Partner in einer Zeit, in der viele Länder mit Herausforderungen wie Handelsungleichgewichten und politischen Spannungen konfrontiert sind.
Während ihres Aufenthalts in Peking äußerte Meloni, dass Italien bereit sei, die wirtschaftlichen Beziehungen zu China zu stärken. Sie hob die Notwendigkeit hervor, das bestehende Handelsungleichgewicht zu adressieren, da italienische Investitionen in China weitaus höher sind als die chinesischen in Italien. Xi Jinping antwortete darauf, dass China eine Öffnung für italienische Unternehmen sowie eine Erhöhung der Importe hochwertiger italienischer Produkte begrüße.
Ein wichtiger Bestandteil des Besuchs war die Unterzeichnung eines Drei-Jahres-Aktionsplans zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der darauf abzielt, die bereits geleistete Arbeit zu intensivieren und neue Formen der Kooperation zu erkunden. Meloni betonte, dass es von zentraler Bedeutung sei, ein Gleichgewicht in den Handelsbeziehungen zu schaffen und die Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen zu fördern.
Melonis Reise nach China fand im Kontext einer internationalen Beobachtung statt, da ihre westlichen Kollegen ihre Schritte aufmerksam verfolgten. Sie ist die erste Ministerpräsidentin eines klassischen EU-Landes, die mit einer stark rechten politischen Agenda an die Spitze einer Regierung trat. Die Frage, ob sie mit ihrem pragmatischen Ansatz ein Modell für eine neue Art der Zusammenarbeit zwischen Europa und China schaffen könnte, war von großem Interesse.
Die italienische Politik unter Meloni hat sich seit ihrem Amtsantritt stärker auf nationale Interessen konzentriert. Dies zeigt sich nicht nur in der Entscheidung, aus dem Seidenstraßenprojekt auszutreten, sondern auch in der Art und Weise, wie sie versucht, mit anderen großen Akteuren der Welt zu interagieren. Ihr pragmatischer Ansatz könnte möglicherweise dazu führen, dass Italien eine Schlüsselrolle in den zukünftigen Beziehungen zwischen Europa und China einnimmt, insbesondere wenn es darum geht, Handels- und Investitionsbeziehungen zu gestalten.
Melonis Besuch in China markiert einen wichtigen Moment in den italienisch-chinesischen Beziehungen. Die Herausforderung, die durch den Ausstieg aus dem Seidenstraßenprojekt entstanden ist, könnte durch konstruktive Gespräche und neue Vereinbarungen gemildert werden. Während die internationalen Beziehungen komplex und oft von Unsicherheiten geprägt sind, bleibt die Frage, wie Italien und China in den kommenden Jahren zusammenarbeiten werden, ein zentrales Thema. Melonis Fähigkeit, die richtigen Partnerschaften zu schmieden und das Vertrauen wiederherzustellen, wird entscheidend sein, um die bilateralen Beziehungen zu stärken und ein Gleichgewicht in den Handelsbeziehungen zu erreichen.
