Demonstrationen gegen Rechtsruck vor Bundestagswahl 2025
Demonstrationen gegen Rechtsruck vor Bundestagswahl 2025
Am Tag vor der Bundestagswahl 2025 gingen in zahlreichen deutschen Städten tausende Menschen auf die Straße, um gegen einen befürchteten Rechtsruck zu demonstrieren. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, waren größere Demonstrationen unter anderem in Hamburg, Berlin, Hannover, Erfurt und Augsburg geplant.
In Hamburg erwartete die Polizei bis zu 80.000 Demonstrierende, die sich auf zwei Aufzüge verteilten: "Wir lassen uns nicht spalten: Hamburg wählt Zusammenhalt" und "Klare Kante gegen Rechts". Auch in Nordrhein-Westfalen gab es Proteste, die größte davon in Essen mit erwarteten 8000 Teilnehmern. Weitere Demonstrationen fanden in Krefeld, Wuppertal, Duisburg, Mönchengladbach und anderen Städten statt. In Kiel folgten über 1000 Menschen einem Demonstrationsaufruf von Schülern. Die Süddeutsche Zeitung erwähnt auch, dass es bereits seit Januar landesweite Demonstrationen gegen einen Rechtsruck, die AfD und den Migrationskurs der CDU gegeben hatte.
Die Demonstrationen fanden im Kontext einer sich verändernden politischen Landschaft statt. Laut dem ZDF-"Politbarometer" lag die Union bei 28 Prozent, gefolgt von der AfD mit 21 Prozent. SPD und Grüne lagen bei 16 bzw. 14 Prozent, die Linke bei 8 Prozent. FDP und BSW kämpften mit jeweils 4,5 Prozent um den Einzug in den Bundestag. 27 Prozent der Befragten waren laut ZDF noch unentschlossen.
Die Süddeutsche Zeitung berichtete auch über Schwierigkeiten von Auslandsdeutschen bei der Stimmabgabe. Der deutsche Botschafter in Großbritannien, Miguel Berger, monierte auf X (ehemals Twitter), dass bei ihm in London keine Wahlunterlagen angekommen seien und viele Deutsche im Ausland ihr Wahlrecht nicht ausüben könnten. Er forderte eine Reform der "zu bürokratischen" Verfahren. Die Bundeswahlleiterin bestätigte den Eingang von Fragen und Beschwerden von im Ausland lebenden Deutschen. Sonderkuriere sollten helfen, die Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurückzubringen. Bis Donnerstag waren rund 213.000 Auslandsdeutsche in die Wählerverzeichnisse eingetragen, deutlich mehr als bei der Bundestagswahl 2021 (129.000).
Weiterhin berichtete die Süddeutsche Zeitung über Hinweise der Sicherheitsbehörden auf eine russische Desinformationskampagne mit Fake-Videos über angebliche Manipulationen bei Stimmzetteln. Ein Video zeigte falsche Stimmzettel aus Leipzig, auf denen die AfD fehlte, ein anderes vermeintliche Wahlzettel aus Hamburg, auf denen die AfD bereits angekreuzt war und die anschließend geschreddert wurden. Das Landeskriminalamt Sachsen und der Hamburger Landeswahlleiter befassten sich mit den Fällen.
Der Wahlsonntag selbst versprach laut Deutschem Wetterdienst mild und weitgehend trocken zu werden.
Zusätzlich zu den Demonstrationen und den Berichten über Wahlmanipulation und Briefwahlschwierigkeiten, gab es weitere Entwicklungen im Wahlkampf. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, hielten CDU und CSU ihren Wahlkampfabschluss in München ab, mit Friedrich Merz, Markus Söder und Alexander Dobrindt als Rednern. Kanzler Olaf Scholz traf Bürger und Wahlkämpfer in Potsdam und Brandenburg. Am Wahlabend veranstalteten ProSieben und SAT.1 ein "Speed-Dating" mit den Kanzlerkandidaten Scholz, Habeck und Weidel. Merz sagte aus Termingründen ab.
Verwendete Quellen:
Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von ki erstellt.
