Das Verteidigungsministerium plant, die Dienstuniformen der Bundeswehr zu modernisieren und hat dafür einen Finanzierungsantrag an den Haushaltsausschuss des Bundestags gestellt. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet und ein Sprecher des Ministeriums bestätigt, sollen die Uniformen, die täglich von tausenden Soldatinnen und Soldaten im Innendienst, in Verbänden und Kommandos, aber auch bei integrierten Verwendungen in NATO und EU getragen werden, qualitativ verbessert und an den aktuellen Stand angepasst werden. Laut ZEIT ONLINE (dpa, 24. November 2024) hat das Verteidigungsministerium einen entsprechenden Antrag gestellt. Der Sprecher wollte sich zu den Details des Antrags und der Höhe der Finanzierung mit Verweis auf das laufende Parlamentsverfahren nicht äußern. Die „Bild am Sonntag“ spricht von neuen Ausgehuniformen und einer Gesamtsumme von 825 Millionen Euro, von denen ein Teil bereits gebunden sei. Demnach stünden aktuell 519 Millionen Euro zur Beschlussfassung an.
Diese Pläne stoßen auf Kritik, insbesondere vom CDU-Haushaltsexperten Ingo Gädechens. Er bezeichnet die Prioritätensetzung als „absurd“, da die neuen Uniformen die Bundeswehr nicht „kriegstüchtiger“ machten. Die hohen Kosten von über 800 Millionen Euro werfen seiner Ansicht nach viele Fragen auf, wie die „Bild am Sonntag“ berichtet.
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums präzisierte, dass der geplante Änderungsvertrag zur Versorgung der Bundeswehr mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung neben den Dienstuniformen, zu denen auch Ausgehuniformen gehören, auch Kampf-, Arbeits- und Sportbekleidung umfasst. Wie die Saarbrücker Zeitung (dpa, 24.11.2024) berichtet, war die Modernisierung der Dienstbekleidung bereits 2018 beschlossen, aber zugunsten der Erneuerung von Kampfbekleidung und -ausrüstung zurückgestellt worden. Diese Modernisierung sei nun abgeschlossen, so dass das Vorhaben der neuen Dienstkleidung wieder aufgenommen werden könne. Die Finanzierung des Gesamtprojekts ist bis 2032 geplant.
Die Bundeswehr verwendet eine Vielzahl unterschiedlicher Uniformen, vom Feldanzug in verschiedenen Tarnmustern über den Dienstanzug bis hin zu Spezialanzügen für den Flugbetrieb oder den Sanitätsdienst. Wie auf der Webseite der Bundeswehr erläutert wird, dienen Uniformen der einheitlichen Außendarstellung und sind je nach Anlass und Einsatzgebiet unterschiedlich gestaltet. Der Feldanzug, ergänzt durch Helm, Ausrüstung und Waffe, wird zum Gefechtsdienstanzug, umgangssprachlich „Kampfanzug“ genannt. Dieser wird regelmäßig modernisiert, wie beispielsweise die kürzlich eingeführten neuen Stiefel zeigen. Bis 2025 soll die Truppe eine komplett neue persönliche Ausrüstung erhalten, darunter auch neue Uniformteile und Unterbekleidung.
Die Grundausbildung jedes Soldaten beinhaltet unter anderem die Einkleidung und das Erlernen des Umgangs mit der Ausrüstung. Die Rekruten erhalten eine umfangreiche Ausstattung, die von Uniformen und Stiefeln über Sportkleidung bis hin zu Schutzausrüstung und Ausrüstung für das Überleben im Gelände reicht. Die Vollausstattung mit der neuen Ausrüstung soll bis Ende 2025 abgeschlossen sein.
Die Bw Bekleidungsmanagement GmbH (BwBM) ist für die Versorgung der Bundeswehr mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung zuständig. Sie managt die Beschaffung, Lagerung, Verteilung, Reinigung und Instandsetzung aller Artikel, die gemeinsam mit der Bundeswehr entwickelt werden. Neben Uniformen gehören dazu auch Ausrüstungsgegenstände wie ABC-Schutzartikel oder Feuerwehrhelme. Die BwBM legt bei der Beschaffung Wert auf Kostenoptimierung, Qualität, Nachhaltigkeit, soziale Aspekte und Innovationsförderung.
Das Engagement der Bundeswehr in UN-Friedensmissionen ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind weltweit in UN-Einsätzen im Einsatz. Die Bundesregierung setzt sich für die Stärkung der UN-Friedenssicherung ein und unterstützt die UN-Reforminitiative „Action for Peacekeeping“. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Erhöhung des Frauenanteils in UN-Friedensmissionen.
Das Soldatengesetz (SG) regelt die Rechtsstellung der Soldaten in Deutschland. Es definiert unter anderem die Pflichten und Rechte der Soldaten, die Dauer des Wehrdienstverhältnisses, Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze sowie die Begründung und Beendigung des Dienstverhältnisses.
Quellen:
