Die im Vorfeld der Bundestagswahl geplanten TV-Duelle zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, sorgen für Diskussionen. Wie die Zeit unter Berufung auf eine Meldung der dpa berichtet, möchte Merz die Runde um die Kanzlerkandidaten Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) erweitern.
Ursprünglich planten ARD und ZDF zwei separate TV-Duelle: eines zwischen Scholz und Merz am 9. Februar und ein weiteres zwischen Habeck und Weidel am 10. Februar. Wie die Tagesschau berichtet, stieß die geplante Zweierrunde Habeck-Weidel jedoch auf Widerstand der Grünen, die eine Teilnahme Habecks an der Runde mit Scholz und Merz forderten. Dies geht auch aus einem der dpa vorliegenden Schreiben von Habecks Wahlkampfsprecher an die Sender hervor, in dem er die Sender auffordert, ihre Entscheidung zu revidieren und Habeck an dem Duell (bzw. einem Triell) mit den Kanzlerkandidaten von SPD und CDU zu beteiligen, um die Chancengleichheit zu gewährleisten (Zeit, dpa).
Merz begründete seinen Wunsch nach einer Erweiterung der Runde damit, dass ein direktes Aufeinandertreffen mit Weidel im Fernsehen seine feste Absicht sei, um die Unterschiede zwischen AfD und Union zu verdeutlichen. Eine Diskussionsrunde zu viert wäre für die Wähler informativer, so Merz gegenüber dem Medienhaus WMH (Zeit, dpa). Habecks Wahlkampfmanager Andreas Audretsch begrüßt diesen Vorschlag und fordert ARD und ZDF auf, die Debatte zu öffnen (Zeit, dpa). Auch Weidel zeigte sich offen für ein Duell mit Merz (Zeit, dpa).
Scholz äußerte im Bericht aus Berlin Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Merz' Aussage, nach der Wahl nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. Er zog Parallelen zu Österreich, wo vor der Wahl ähnliche Beteuerungen abgegeben wurden, die sich nach der Wahl als unhaltbar erwiesen (tagesschau.de). Die Tagesschau berichtet zudem, dass die FDP die von der Union vorgeschlagenen Verschärfungen der Migrationspolitik begrüßt, aber darüber hinaus weitere Maßnahmen fordert.
Die Grünen beschlossen auf ihrem Parteitag ihr Wahlprogramm, das unter anderem die Einführung eines Klimagelds, ein günstigeres Deutschlandticket und einen höheren Mindestlohn vorsieht (tagesschau.de). Außenministerin Annalena Baerbock warf der Union Blockade von Maßnahmen im Bereich der Migrations- und Sicherheitspolitik vor (tagesschau.de).
Quellen: