Politik

Die Kategorie „Politik“ bietet Ihnen die neuesten Entwicklungen aus der Innen- und Außenpolitik. Erfahren Sie mehr über politische Entscheidungen, internationale Beziehungen und die Themen, die die öffentliche Debatte prägen.
Fahrer entdeckt Migranten in Orangen-Transporter
Zwei mutmaßlich geschleuste Männer wurden von der Bundespolizei aus einem LKW an der deutsch-belgischen Grenze gerettet, nachdem der Fahrer Klopfgeräusche gemeldet hatte. Die Männer, vermutlich aus der Türkei und Afghanistan, wurden den belgischen Behörden übergeben, da der Vorfall auf belgischem Gebiet stattfand. Der Fall unterstreicht die anhaltenden Herausforderungen im Kampf gegen Menschenschmuggel.
3.12.24
NRW Haushaltsstreit Sozialbereich Entlastung beschlossen
Nach Protesten reduziert die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen die geplanten Sozialkürzungen um 43 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt durch Umschichtungen im Haushalt, EU-Mittel und Gelder, die für Präventionsmaßnahmen nach dem Messerangriff in Solingen vorgesehen waren. Die Opposition kritisiert die Änderungen als unzureichend und fordert die vollständige Rücknahme der Kürzungen.
3.12.24
Kirchenasyl in Bremen: Dublin-Fall entfacht Rechtsstaatsdebatte
Der nächtliche Versuch, einen Somalier aus einem Bremer Kirchenasyl abzuschieben, scheiterte am Widerstand von Unterstützern und löste eine Kontroverse aus. Während die Behörden die geplante Abschiebung mit den Dublin-Regeln begründeten, kritisierte die Kirche das Vorgehen als Bruch des Kirchenasyls. Die politische Debatte dreht sich um die Vereinbarkeit von Kirchenasyl und Rechtsstaatlichkeit.
3.12.24
Politische Krise in Südkorea Eskaliert Verhängung des Kriegsrechts
Präsident Yoon Suk-yeol verhängte in Südkorea das Kriegsrecht und begründete dies mit staatsfeindlichen Aktivitäten der Opposition. Er beschuldigte die Opposition, Sympathien für Nordkorea zu hegen und die Regierungsarbeit zu blockieren, um das Land zu gefährden. Die Opposition verurteilte das Vorgehen als verfassungswidrig und forderte Yoons Rücktritt.
3.12.24
Nachrichtenpanorama Aktuelles Weltgeschehen im Fokus
Die Nachrichten spiegeln die Vielfalt des aktuellen Geschehens wider, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu regionalen Themen wie dem Streik in Neu-Ulm. Globale Krisen wie der Ukrainekrieg und die Klimakrise bleiben präsent, während auch leichtere Themen wie Taylor Swifts Tour Erwähnung finden. Die Medien bieten ein breites Informationsspektrum, das von ernsten Ereignissen bis zu Unterhaltung reicht.
3.12.24
Beschädigte Sicherheitsbarrieren: Bochumer Weihnachtsmarkt geschlossen
Der Bochumer Weihnachtsmarkt bleibt am Dienstag, den 3. Dezember 2024, geschlossen, da zahlreiche Sicherheitsbarrieren beschädigt wurden. Die Polizei ermittelt wegen mutwilliger Beschädigung der Wassercontainer, die als mobile Fahrzeugsperren dienen. Der Weihnachtsmarktveranstalter arbeitet an einer schnellen Lösung, um den Markt wieder zu öffnen.
3.12.24
Dialogangebot in Tiflis Regierung sucht Gespräch mit Opposition nach EU-Streit
In Georgien halten die Proteste gegen die Regierung aufgrund ihrer Distanzierung von der EU an. Premierminister Kobachidse hat seine vorherige Aussage als Fehler bezeichnet und Gesprächsbereitschaft mit der Opposition signalisiert. Die nächtlichen Proteste in Tiflis eskalierten jedoch erneut, wobei die Polizei Wasserwerfer und Tränengas einsetzte.
3.12.24
Essener Drogenrazzia Acht Festnahmen nach Observationen
Bei einer Drogenrazzia in Essen wurden acht Personen wegen Drogenhandels festgenommen und mehrere Kilogramm Cannabis beschlagnahmt. Die Razzia folgte auf Observationen und wird von der Zentralstelle zur Bekämpfung Organisierter Kriminalität geführt. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf strebt Haftbefehle gegen drei Verdächtige an.
3.12.24
Hausdurchsuchung in Esslingen Verdacht auf Störung des öffentlichen Friedens
Die Polizei durchsuchte am 3. Dezember ein Wohnhaus in Esslingen wegen des Verdachts auf Sprengmittel, fand jedoch keine. Dem Bewohner wird Störung des öffentlichen Friedens vorgeworfen und er befindet sich in Gewahrsam. Die Polizei stellte klar, dass die Durchsuchung nicht mit einem tödlichen Hausbrand vor zwei Wochen in Zusammenhang steht.
3.12.24
Trumps Ultimatum Geiselfreilassung bis zum 20. Januar gefordert
Der designierte US-Präsident Donald Trump droht der Hamas mit Vergeltung, sollten die im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln nicht bis zu seinem Amtsantritt freigelassen werden. Er fordert die sofortige Freilassung und droht mit Konsequenzen "härter als irgendjemand in der langen Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika jemals getroffen wurde". Die Forderung erfolgt inmitten der laufenden Bemühungen der Biden-Regierung, einen Waffenstillstand zu erzielen und die Geiseln zu befreien.
3.12.24
Nachrichtenpanorama Aktuelle Ereignisse im Überblick
Die Nachrichten umfassen ein breites Spektrum, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu regionalen Themen wie dem Streik in einer Lebkuchenfabrik. Globale Krisen wie der Ukraine-Krieg und die Klimakrise bleiben präsent, während auch leichtere Themen wie Taylor Swifts Tour behandelt werden. Diese Vielfalt ermöglicht es jedem, sich umfassend über das aktuelle Geschehen zu informieren.
3.12.24
Erneute Schüsse in Gesundbrunnen: Chronik der Gewalt im Berliner Ortsteil
In Berlin-Gesundbrunnen wurde am Montagnachmittag ein Mann durch Schüsse schwer verletzt und der mutmaßliche Täter festgenommen. Dieser Vorfall reiht sich ein in eine Serie von Schusswaffendelikten in der Hauptstadt, die Besorgnis über die zunehmende Waffengewalt auslösen. Die Polizei ermittelt zu den Hintergründen der Tat.
3.12.24
Kiews Dank und die deutsche Ukraine-Politik nach den US-Wahlen
Wolodymyr Selenskyj dankte Deutschland und Bundeskanzler Olaf Scholz nach dessen Besuch in Kiew für die bisherige Unterstützung im Krieg gegen Russland, insbesondere für die zugesagten weiteren Waffenlieferungen. Selenskyj betonte die Bedeutung dieser Unterstützung als Signal an andere Partner, besonders im Hinblick auf die veränderte politische Landschaft nach den US-Wahlen. Scholz bekräftigte die deutsche Solidarität und versprach weitere Hilfen, lehnte jedoch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab.
3.12.24
Mutmaßliches IS-Mitglied vor Gericht in München
Die Bundesanwaltschaft hat einen Iraker wegen Mitgliedschaft im IS angeklagt, der sich laut dpa bereits vor zehn Jahren der Terrororganisation angeschlossen haben soll. Der Beschuldigte soll zwei Jahre lang an Kampfhandlungen im Irak beteiligt und anschließend für den IS-Geheimdienst gearbeitet haben. Das Oberlandesgericht München wird den Fall verhandeln.
3.12.24
Wagenknecht Und Hornauf Uneins Über Koalition In Brandenburg
Sahra Wagenknecht kritisiert ihren Parteikollegen Sven Hornauf für dessen Weigerung, Dietmar Woidke (SPD) zum Ministerpräsidenten zu wählen, und betont die Wichtigkeit der knappen Mehrheit für die geplante Koalition in Brandenburg. Hornauf begründet seine Ablehnung mit Woidkes Zustimmung zur Stationierung von Arrow 3, während Wagenknecht den Einfluss Brandenburgs auf dieses Projekt bezweifelt und die außenpolitischen Ziele des Koalitionsvertrags lobt. Trotz des Konflikts lehnt Wagenknecht einen Fraktionsausschluss Hornaufs ab und hofft auf eine Einigung.
3.12.24
Nachrichtenpanorama Aktuelle Themen im Überblick
Die aktuellen Nachrichten umfassen ein breites Spektrum, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu regionalen Themen wie dem Streik in einer Lebkuchenfabrik. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise bleiben präsent, während gleichzeitig auch leichtere Themen wie Taylor Swifts Tournee behandelt werden. Diese Vielfalt spiegelt die Komplexität des Weltgeschehens wider.
3.12.24
Northvolt-Sanierung: CSU erwägt parlamentarische Prüfung
Die CSU erwägt einen Untersuchungsausschuss zur Förderung des Batterieherstellers Northvolt, da dieser Insolvenz angemeldet hat und 600 Millionen Euro an staatlichen Fördermitteln gefährdet sind. CSU-Generalsekretär Martin Huber kritisiert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und fordert Aufklärung über die "desaströse Steuerverschwendung". Obwohl die Rückzahlung der Fördermittel möglich ist, hängt dies vom Erfolg des Sanierungsverfahrens ab.
3.12.24
Volksbühne Berlin: Interimsintendanz gescheitert
Der Plan, Ida Müller und Vegard Vinge als Interimsleitung der Berliner Volksbühne einzusetzen, ist gescheitert. Kultursenator Joe Chialo bedauert die Absage des Künstlerduos, sieht aber keinen direkten Zusammenhang mit geplanten Sparmaßnahmen. Die Suche nach einer neuen Intendanz und Interimsleitung für die Volksbühne wird fortgesetzt.
3.12.24
Aussagen Eines Ex-Soldaten Im Reichsbürgerprozess Sorgen Für Aufsehen
Im Prozess gegen die "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß sorgten Videoaussagen des Angeklagten Peter W. für Diskussionen. Der ehemalige Soldat äußerte sich in einem im Mai 2021 auf YouTube veröffentlichten Video. Die Aussagen wurden vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main im Reuß-Prozess thematisiert.
3.12.24
Kriegsrecht in Südkorea Opposition kritisiert Yoons Machtausübung
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat das Kriegsrecht verhängt und die Opposition der Sabotage und Nordkorea-Sympathie beschuldigt. Das Parlament wurde blockiert und die Abgeordneten ausgesperrt, was zu Protesten und Kritik von Opposition und Teilen Yoons eigener Partei führte. Yoon begründete den Schritt mit dem Schutz der Demokratie vor "antistaatlichen Kräften", während Kritiker die Entscheidung als illegal und verfassungswidrig verurteilten.
3.12.24
Von Biden bis Lebkuchen Aktuelles Nachrichtenpanorama
Die Nachrichtenlandschaft präsentiert eine breite Palette von Themen, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu kulturellen Höhepunkten wie Taylor Swifts Tour. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise stehen neben regionalen Ereignissen und Wirtschaftsthemen im Fokus. Trotz der Informationsflut ermöglichen diverse Medien einen umfassenden Überblick über das aktuelle Weltgeschehen.
3.12.24
Messehallen Hamburg Erweitern Flüchtlingsunterkünfte
Die Hamburger Messehallen dienen erneut als Notunterkunft für Geflüchtete, da die regulären Unterkünfte ausgelastet sind. Bis Mitte Januar sollen dort bis zu 476 Plätze belegt werden, vorwiegend von Familien, die später in dauerhafte Unterkünfte umziehen. Trotz eines Rückgangs der Flüchtlingszahlen im Vergleich zum Vorjahr bleibt die Situation in Hamburg angespannt.
3.12.24
Straetmanns Rückkehr und BSW Aufbau in Mecklenburg-Vorpommern
Friedrich Straetmanns, Justiz-Staatssekretär in Mecklenburg-Vorpommern, hat seine Aufgaben nach zwischenzeitlicher Entziehung aufgrund seines Parteiwechsels zur BSW zurückbekommen. Die Aufhebung der Organisationserlasse erfolgte zum 1. Dezember, die politische Vertretung des Ministeriums verbleibt jedoch bei Justizministerin Bernhardt. Straetmanns gilt als möglicher Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der BSW für die Bundestagswahl.
3.12.24
Nachrichtenpanorama Aktuelle Ereignisse im Überblick
Die Nachrichten umfassen ein breites Spektrum, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu regionalen Themen wie dem Streik in einer Lebkuchenfabrik. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise bleiben präsent, während auch leichtere Themen wie Taylor Swifts Tour Erwähnung finden. Die Medienvielfalt ermöglicht es jedem, sich umfassend über das aktuelle Geschehen zu informieren.
3.12.24
Sprengstoffverdacht führt zu Polizeieinsatz in Esslingen
Wegen des Verdachts auf Sprengstoff fand am 3. Dezember 2024 eine Hausdurchsuchung in Esslingen statt, bei der die Polizei angrenzende Häuser räumte. Der Bewohner wurde in Gewahrsam genommen und steht im Verdacht, den öffentlichen Frieden durch Androhung von Straftaten gestört zu haben. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart dauern an.
3.12.24
Sicherheitskooperation Saarland: Neues Fortbildungszentrum im Fokus
Bundesinnenministerin Faeser und Saar-Innenminister Jost haben eine verstärkte Sicherheitszusammenarbeit vereinbart, die unter anderem die Fortführung des Saarland-Plans und die Einrichtung eines länderübergreifenden Fortbildungszentrums vorsieht. Das Saarland soll als "Reallabor" für innovative Sicherheitskonzepte dienen, inklusive Optimierung von Abläufen und verstärkter Digitalisierung. Das geplante Fortbildungszentrum soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden Deutschlands, Frankreichs, Luxemburgs und Belgiens verbessern.
3.12.24
Weimarer Menschenrechtspreis für serbischen Journalisten Dinko Gruhonjić
Der serbische Journalist Dinko Gruhonjić erhält den mit 5.000 Euro dotierten Weimarer Menschenrechtspreis für seinen Einsatz für Meinungs- und Pressefreiheit. Er sieht die Proteste gegen die Regierung Vučić als Zeichen der Hoffnung für einen Wandel in Serbien und bittet um internationale Unterstützung für die Demokratiebewegung. Gruhonjić selbst ist aufgrund seiner kritischen Berichterstattung immer wieder Hetzkampagnen und Todesdrohungen ausgesetzt.
3.12.24
Nachrichtenpanorama Aktuelle Ereignisse im Überblick
Aktuelle Nachrichten umfassen ein breites Spektrum, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu regionalen Themen wie dem Streik in einer Lebkuchenfabrik. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise bleiben präsent, während auch Unterhaltungsthemen wie Taylor Swifts Tour ihren Platz finden. Die Vielfalt der Berichterstattung ermöglicht es jedem, sich umfassend zu informieren.
3.12.24
Brandenburgs Kita-Gebühren Dauerhaft Gesenkt
In Brandenburg ist eine dauerhafte Entlastung bei den Kita-Gebühren geplant, die Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen zugutekommen soll. Der Gesetzentwurf von SPD und BSW sieht vor, dass Eltern mit einem Jahreseinkommen bis 35.000 Euro keine Beiträge mehr zahlen müssen, während Familien mit bis zu 55.000 Euro Jahreseinkommen anteilige Entlastungen erhalten. Ein Beschluss noch in diesem Jahr wird angestrebt.
3.12.24
Alkoholisierter LKW-Fahrer verursacht Sperrung der S200 bei Altmittweida
Ein alkoholisierter Lkw-Fahrer verursachte am Dienstagmorgen einen schweren Unfall auf der S200 bei Altmittweida. Der mit Holzplatten beladene Lkw kam von der Straße ab und kippte um, wobei der Fahrer schwer verletzt und die Straße gesperrt wurde. Der Fahrer hatte 1,7 Promille Alkohol im Blut und muss nun mit rechtlichen Konsequenzen rechnen.
3.12.24
Von Biden bis Lebkuchen Aktuelles Nachrichtenpanorama
Die Nachrichtenlandschaft ist vielfältig und reicht von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Joe Biden bis hin zu kulturellen Themen wie Taylor Swifts Tour. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise bleiben präsent, während auch regionale Themen und Sportnachrichten ihren Platz finden. Diese Informationsfülle ermöglicht es jedem, sich umfassend über das aktuelle Weltgeschehen zu informieren.
3.12.24
Tödlicher Unfall auf Mallorca: Prozessauftakt in Palma
Zwei Spanier stehen in Palma de Mallorca vor Gericht, da sie einen deutschen Touristen aus ihrem Lieferwagen geworfen haben sollen, wo er anschließend überfahren wurde. Gerichtsmediziner gehen davon aus, dass das Überfahren die Todesursache war, dennoch plädieren Staatsanwaltschaft und Verteidigung auf Mord und fordern 25 Jahre Haft. Der Prozess wird fortgesetzt und ein Urteil wird erwartet.
3.12.24
Lkw-Fahrt in NRW endet in Psychiatrie
Ein Lkw-Fahrer verursachte eine Unfallserie auf NRW-Autobahnen mit 19 Verletzten und einem geschätzten Schaden von 1,8 Millionen Euro. Dem Fahrer wurde eine akute Psychose diagnostiziert und er wurde in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Die Polizei ermittelt den genauen Hergang der Chaosfahrt, bei der der Lkw über 60 Kilometer auf der A1 und A46 unterwegs war.
3.12.24
Schusswechsel in Kiel Festnahme und laufende Ermittlungen
Nach einem Schusswechsel in Kiel am 3. Dezember 2024 wurde ein Mann festgenommen und verletzt ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei sperrte den Tatort ab und ermittelt zu den Hintergründen, die noch ungeklärt sind. Der Vorfall steht in keinem Zusammenhang mit einem ähnlichen Ereignis im November.
3.12.24
Durchbruch durch Straßensperre Haftstrafe nach Bauerndemo
Das Landgericht Oldenburg verurteilte einen 46-Jährigen wegen versuchten Totschlags zu drei Jahren und sieben Monaten Haft, nachdem er bei einer Bauerndemo mit seinem Auto in eine Straßensperre gefahren und einen Landwirten verletzt hatte. Der Mann fuhr wutentbrannt in die Blockade und schleifte den Landwirt mit seinem Wagen mehrere Meter mit, überrollte dabei dessen Bein und bezeugte im Nachhinein, durch die Blockade fahren zu wollen, "koste es, was es wolle". Obwohl der Angeklagte jegliche Tötungsabsicht bestritt, sah das Gericht einen bedingten Tötungsvorsatz.
3.12.24
Von Biden bis Lebkuchen Aktuelles Nachrichtenpanorama
Die Nachrichten spiegeln ein breites Spektrum wider, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu regionalen Themen wie dem Streik in einer Lebkuchenfabrik. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise bleiben präsent, während auch leichtere Themen wie Taylor Swifts Tour in den Medien Erwähnung finden. Die Vielfalt der Berichterstattung ermöglicht es jedem, sich umfassend zu informieren.
3.12.24